Politik

Neue Ministerien geplant Tsipras will offenbar Regierung umbilden

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Alexis Tsipras.

(Foto: AP)

In den Meinungsumfragen geht es bergab: In Griechenland fällt die linke Regierungspartei Syriza in der Beliebtheit immer weiter. Regierungschef Tsipras will nun offenbar gegensteuern und die Regierung umbauen.

Nach mehreren negativen Meinungsumfragen plant der linke griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras offenbar, seine Regierung umzubilden. Anzeichen dafür seien zwei vom seinem Büro ausgegebene Präsidialerlasse, mit denen einige Ministerien umbenannt werden, berichteten übereinstimmend staatliche und private Nachrichtensender. Zudem soll es zwei neue Ministerien geben, ein Migrationsministerium und eines für Tourismus. Sobald die Erlasse vom Staatspräsidenten unterzeichnet würden, könne die Regierungsumbildung stattfinden, hieß es.

In allen Umfragen liegt Tsipras' linke Partei Syriza zwischen sechs und zehn Prozentpunkte hinter der konservativen Partei Nea Dimokratia. Tsipras plane politischen Analysten zufolge mit der Regierungsumbildung auch Nachrichten an die Gläubiger zu senden. Um seine Reformwilligkeit zu beweisen, möchte er Minister, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der von den Gläubigern geforderten Reformen und Privatisierungen machen, absetzen.

Tsipras fordert zudem Gespräche zu Reduzierung des griechischen Schuldenberges. Griechenland hängt seit 2010 am Tropf der Gläubiger. Der Schuldenberg wird zurzeit auf 315 Milliarden Euro geschätzt. Das sind 179,2 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat im Oktober mitteilte. Der Schuldenberg sei nicht tragbar und sollte umstrukturiert werden, so der Internationale Währungsfonds.

Quelle: ntv.de, fma/dpa