Politik

Aufruf zur illegalen Stimmabgabe Twitter verpasst Trump nächsten Warnhinweis

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Ob Briefwahl oder nicht: Jeder darf nur einmal abstimmen.

(Foto: REUTERS)

Im August ruft Donald Trump Briefwähler dazu auf, auch im Wahllokal abzustimmen - und führt sie damit in die Illegalität. Nun wiederholt der US-Präsident seine Aufforderung. Twitter und auch Facebook schreiten ein.

Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump, die als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe bei der Wahl im November verstanden werden könnte, erneut mit einem Warnhinweis versehen. Der Tweet verstoße gegen Richtlinien zur Wahrung der Integrität der Wahl, erklärte das Unternehmen am Samstag.

Trumps Tweet war an die Bürger im Bundesstaat North Carolina gerichtet. Der Präsident ermunterte Briefwähler, sich am Tag der Abstimmung trotzdem ins Wahllokal zu begeben, um sich der korrekten Zählung der eigenen Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, damit keine Stimme verloren gehe, schrieb er. Twitter verwies darauf, dass es in North Carolina illegal ist, zweimal zu wählen.

Trump postete seine Botschaft auch auf Facebook. Facebook versah die Nachricht mit dem Hinweis, dass Briefwahl in der Vergangenheit als vertrauenswürdig galt und auch in diesem Jahr keine anderweitigen Prognosen vorlägen.

Zweiter Aufruf in wenigen Wochen

Trump kritisiert die Briefwahl immer wieder als besonders betrugsanfällig, ohne dafür aber Belege vorzulegen. Der Republikaner hatte bereits Ende vergangenen Monats Briefwähler zum Versuch ermutigt, bei der Wahl im November zusätzlich auch im Wahllokal abzustimmen, und damit für einen Eklat gesorgt. Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden fordern angesichts der Corona-Pandemie, eine Briefwahl möglichst vielen Amerikanern zu ermöglichen.

Trumps ablehnende Haltung hängt mutmaßlich auch damit zusammen, dass Anhänger der Demokraten eher zur Briefwahl neigen. Nach einer Befragung des Instituts Pew von Ende August würden 58 Prozent der Wähler, die für Biden stimmen wollen, Briefwahl bevorzugen. Das gilt demnach nur für 19 Prozent der Wähler, die ihre Stimme Trump geben wollen.

Quelle: ntv.de, chr/dpa