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Unterstützung für Kiew US-Aufklärer überfliegt Ukraine

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Ein ukrainischer Offizier steht an Bord eines Küstenwachschiffes im Hafen von Mariupol am Asowschen Meer.

dpa

Um die Ukraine zu unterstützen, lässt das Pentagon ein Aufklärungsflugzeug über das Land fliegen und verurteilt gleichzeitig scharf das russische Verhalten. Bundesaußenminister Maas will derweil mit Hilfe der OSZE den Konflikt entschärfen.

Nach den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hat das US-Militär eine Aufklärungsmaschine über die Ukraine fliegen lassen, um seine Unterstützung mit dem Land zu zeigen. Bei dem Flug seien Vertreter aus den USA, Deutschland, Kanada, der Ukraine und anderen Ländern an Bord gewesen, erklärte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Der ukrainische Generalstab habe um den Flug gebeten.

"Der Zeitpunkt dieses Fluges soll die Unterstützung der USA gegenüber der Ukraine und anderen Partnerländern unterstreichen", hieß es in einer Mitteilung des Pentagons. "Russlands grundloser Angriff auf ukrainische Marineschiffe im Schwarzen Meer nahe der Straße von Kertsch stellt eine gefährliche Eskalation dar, die Teil eines Musters von zunehmend provokativen und gefährlichen Handlungen ist."

Das US-Militär berief sich bei dem Flug auf den Vertrag über den Offenen Himmel ("Open Skies"). Dieses Abkommen zwischen den Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts erlaubt den Unterzeichnern mehrere Beobachtungsflüge jährlich im Luftraum der anderen Seite sowie Aufnahmen. Die USA nutzten bei ihrem Flug eine "Boeing OC-135B Open Skies", eine unbewaffnete Maschine, die im Rahmen des Vertrags eingesetzt wird.

Derweil schlägt Bundesaußenminister Heiko Maas zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts eine Ausweitung der dortigen OSZE-Beobachtermission auf das Asowsche Meer vor. Darüber solle am Dienstag bei einem deutsch-französischen Vermittlungsversuch zwischen Russland und der Ukraine in Berlin beraten werden, sagte Maas am Rande des Außenministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Mailand.

Russland ist "sehr, sehr skeptisch"

Maas hatte zuvor mit seinen Kollegen aus Russland und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawel Klimkin, über den Vorschlag gesprochen. "Ich glaube, dass das auf der Seite der Ukraine durchaus als sinnvoll betrachtet wird. Auf der russischen Seite ist man dagegen sehr, sehr skeptisch", sagte er anschließend. Bisher sind OSZE-Beobachter nur in der Ostukraine im Einsatz, um die Einhaltung des Friedensabkommens von Minsk zu überwachen. Der dort vereinbarte Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen hat bisher aber nie über einen längeren Zeitraum gehalten.

Vorletztes Wochenende war der Konflikt vor der Küste der von Russland vereinnahmten Halbinsel Krim eskaliert. Die russische Küstenwache hatte drei ukrainischen Schiffen die Passage durch die Straße von Kertsch in das Asowsche Meer verweigert, die Schiffe festgesetzt und 24 Besatzungsmitglieder verhaftet. Moskau betrachtet die Straße von Kertsch als alleiniges russisches Hoheitsgebiet. Der Zwischenfall hat erhebliche Spannungen zwischen Moskau und Kiew ausgelöst.

Deutschland und Frankreich vermitteln seit 2014 weitgehend erfolglos im Ukraine-Konflikt. Am kommenden Dienstag sollen nun die außenpolitischen Berater der vier Staats- und Regierungschefs in Berlin zusammenkommen, um speziell über die Eskalation im Asowschen Meer zu sprechen. Auf ein solches Treffen im sogenannten Normandie-Format hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag beim G20-Gipfel in Buenos Aires mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verständigt.

Quelle: n-tv.de, mli/dpa

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