Politik

Friedensprozess mit neuen Ideen US-Verteidigungsminister trifft in Kabul ein

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US-Verteidigungsminister Lloyd Austin war bereits in Indien, Südkorea und Japan.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Obwohl die US-Regierung unter Donald Trump ein Friedensabkommen mit den Taliban geschlossen hat, regiert in Afghanistan weiterhin die Gewalt. Nun stellt Verteidigungsminister Austin ein neues Programm vor, das das Friedensabkommen und das kriegsgebeutelte Land retten soll.

Inmitten von Diskussionen über einen Abzug der US-Truppen ist der neue Verteidigungsminister Lloyd Austin am Sonntag zu einem ersten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Das bestätigte ein hochrangiger Beamter der afghanischen Regierung. In der Hauptstadt Kabul standen unter anderem Gespräche mit Präsident Aschraf Ghani und Sicherheitsberater Hamdullah Mohib auf dem Programm. Frühere Stationen der ersten Auslandsreise des Ex-Generals waren Indien, Südkorea und Japan.

Der Besuch fällt in eine Zeit verstärkter US-Bemühungen, den Friedensprozess in Afghanistan voranzutreiben. Das Weiße Haus steht unter Druck, rasch zu handeln. Unter dem früheren Präsidenten Donald Trump wurde ein Abkommen mit den aufständischen Taliban-Milizen geschlossen, das den Abzug der US-Soldaten und anderer internationaler Truppen bis Mai vorsieht. Zugleich verpflichteten sich die Taliban, mit der Regierung in Kabul Friedensgespräche aufzunehmen. Diese laufen seit September - allerdings ohne nennenswerte Fortschritte. Die Gewalt dauert an.

Neue Vorschläge aus den USA

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Seit der Amtsübernahme des jetzigen Präsidenten Joe Biden hat die US-Regierung mehrere neue Ideen zur Lösung des Konflikts in Umlauf gebracht, darunter ein praktisch fertig ausgearbeitetes Friedensabkommen. Dessen zentrale Idee besteht darin, die gewählte afghanische Regierung durch eine Übergangsregierung mit Beteiligung der Taliban zu ersetzen. Diese Regierung soll dann Afghanistans künftiges politisches System ausarbeiten.

Die Taliban bestehen bisher allerdings weiter auf die Einhaltung des geschlossenen Abkommens und damit des Abzugstermins. Beobachter befürchten, dass bei einem Abzug der internationalen Truppen ohne politische Lösung des Konflikts das Land in einen neuen Bürgerkrieg abdriften könnte.

Quelle: ntv.de, jaz/dpa

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