Politik

Soldaten erwartet mehr Gewalt AKK überrascht in Afghanistan

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Kramp-Karrenbauer wünscht sich eine Verlängerung des Nato-Mandats.

(Foto: dpa)

Eigentlich sollen die Bundeswehr-Soldaten Ende April aus Afghanistan zurückkehren. Doch der Abzug scheint derzeit kaum denkbar. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer reist kurzfristig nach Masar-i-Scharif, um sich selbst ein Bild zu machen. Und warnt vor mehr Gewalt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Soldaten in Afghanistan bei einem Überraschungsbesuch auf mehr Gewalt in dem Land eingestellt. Die Voraussetzungen für einen eigentlich mit den Taliban vereinbarten Abzug zum 30. April seien nicht erfüllt, sagte sie dem Bundeswehrsender "Radio Andernach". Kramp-Karrenbauer war mit kleiner Delegation und ohne Pressebegleitung aus Deutschland in das nordafghanische Masar-i-Scharif gereist. "Wir wissen, dass, wenn wir über den Termin, der eigentlich vereinbart war, hier bleiben, kann das bedeuten, dass Gewalt auch wieder steigt. Und darauf müssen wir vorbereitet sein, hier, aber eben auch in der Heimat", sagte die CDU-Politikerin. Sie wolle ein Gefühl dafür bekommen, ob die richtigen Maßnahmen vorbereitet werden.

Das Mandat für die weitere Beteiligung an der NATO-Ausbildungsmission "Resolute Support" solle so flexibel verlängert werden, dass die Bundeswehr für alle Eventualitäten gerüstet sei. Sie verstehe die Haltung der neuen US-Regierung, dass die Voraussetzungen für einen Abzug nicht gegeben seien. "Die Bedingungen sind noch nicht erfüllt. "Was passiert eigentlich, wenn wir jetzt einfach gehen. Versinkt das Land dann in einem Bürgerkrieg? Das ist nicht das, was wir wollen. Aber: Wir müssen eben auch immer damit rechnen, dass das bedeutet, dass auch die Gefahr für unsere eigenen Soldatinnen und Soldaten steigt", sagte sie. Es müsse so schnell wie möglich Klarheit über den weiteren Einsatz geben.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch grünes Licht für die Fortsetzung des Einsatzes in Afghanistan bis zum 31. Januar 2022 mit weiterhin bis zu 1300 Soldaten gegeben. Letztlich entscheidet der Bundestag. Angesichts der Unklarheit, wie und ob die NATO ihren Einsatz am Hindukusch fortsetzt, wird mit dem Mandat eine zeitliche Kompromisslösung gewählt - auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September. So soll einerseits die für eine Regierungsbildung nötige Zeit berücksichtigt werden. Andererseits soll zügig nach der Wahl eine neue Entscheidung über den Bundeswehreinsatz möglich sein.

Kramp-Karrenbauers Delegation habe wegen der Corona-Lage "eine minimale Größe", erklärte das Verteidigungsministerium auf Anfrage. Alle Teilnehmer seien getestet und trügen Schutzmasken. "Nach Rückkehr aus dem Einsatzland erfolgen Absonderung und Tests nach den gültigen Vorschriften", hieß es weiter.

Quelle: ntv.de, tsi/dpa

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