Nur die Nummer drei in BrüsselUSA pochen auf mehr Eigenständigkeit der Nato-Partner
Wie bündnistreu sind die USA noch? Wieder einmal bleibt ein hochrangiges Mitglied der US-Regierung einem Nato-Treffen fern. Statt Verteidigungsminister Hegseth ermahnt der politische Direktor des Pentagon in Brüssel die Partner. Es gibt aber auch etwas Lob.
Der politische Direktor des Pentagon, Elbridge Colby, hat die Nato-Partner zu mehr Eigenständigkeit aufgerufen. Das Bündnis müsse auf "Partnerschaft statt Abhängigkeit" basieren, sagte die Nummer drei des US-Ministeriums bei der Ankunft zu den Beratungen der Verteidigungsminister in Brüssel. Es sei an der Zeit, pragmatisch zu sein und gemeinsam voranzuschreiten. Es gehe um eine Rückkehr zu dem, wofür die Nato ursprünglich gedacht gewesen sei. Dies seien Verteidigung und Abschreckung, sagte Colby.
Colby vertritt US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der nicht zu dem Treffen angereist ist. Hegseths Fernbleiben markiert das zweite Mal in Folge, dass ein hochrangiges Mitglied der Regierung von US-Präsident Donald Trump ein Nato-Treffen auslässt. Zuvor hatte Außenminister Marco Rubio im Dezember nicht an einer Zusammenkunft seiner Amtskollegen teilgenommen. Diese Abwesenheiten hochrangiger US-Vertreter sowie wiederholte Spannungen zwischen Trump und europäischen Staaten – zuletzt wegen Grönland – haben bei europäischen Politikern Zweifel an der Bündnistreue Washingtons geweckt. Trump fordert seit Langem, dass die Europäer ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und weniger auf den Schutz durch die USA bauen.
Colby betonte jedoch, es gebe eine "wirklich starke Basis für die Zusammenarbeit", da die europäischen Länder zugestimmt hätten, die Führung bei der konventionellen Verteidigung des Kontinents zu übernehmen. Als Zeichen für die Gewichtsverschiebung innerhalb der Allianz hatte die Nato in dieser Woche angekündigt, dass die USA zwei wichtige Kommandoposten im italienischen Neapel und in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia an europäische Offiziere übergeben werden.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärte zu Beginn des Treffens, die Verbündeten übernähmen bereits mehr Verantwortung. "Die Investitionen sind um zweistellige Milliardenbeträge gestiegen", sagte er. Konkret verwies er dabei auf die von der deutschen Bundesregierung geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Diese sollen bis 2029 auf knapp 153 Milliarden Euro steigen und würden dann fast dreimal so hoch liegen wie noch 2021. Angesichts der Tatsache, dass sich die USA künftig stärker um die Lage im Pazifik kümmern müssten, sei es entscheidend, dass Europa und Kanada mehr Verantwortung übernähmen, betonte Rutte.
In der Nato nähren die Entwicklungen die Hoffnung, dass der Streit über die Lastenteilung im Bündnis Geschichte sein könnte. Trump hatte in diesem Streit zeitweise sogar mit einem Nato-Austritt gedroht. Da die Abschreckung der Nato maßgeblich auf den militärischen Fähigkeiten der USA basiert, würde dies ihre Existenz bedrohen.