Politik

Wegen Rohingya-Verfolgung USA verhängen Sanktionen gegen Myanmar

imago84860418h.jpg

Ein Rohingya-Flüchtlingscamp in Balukhali. Rund 700.000 muslimische Rohingya wurden aus Myanmar vertrieben.

(Foto: imago/ZUMA Press)

Die USA setzen ein Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen und sanktionieren Militärverantwortliche Myanmars wegen der Rohingya-Verfolgung. Die Strafmaßnahmen sollen eine Warnung an die Streitkräfte sein, sich nicht weiter an Übergriffen zu beteiligen.

Die USA haben Sanktionen gegen vier Militär- und Polizeikommandanten sowie zwei Armeeeinheiten in Myanmar verhängt. Grund dafür sei die Beteiligung an "ethnischen Säuberungen" und anderen Menschenrechtsverletzungen gegen die Minderheit der Rohingya-Muslime, wie das Finanzministerium in Washington mitteilte.

Die Sanktionen sind die bislang härtesten Maßnahmen der Vereinigten Staaten gegen das Vorgehen Myanmars gegen die Rohingya. "Die burmesischen Sicherheitskräfte haben gewalttätige Kampagnen gegen ethnische Minderheiten in ganz Burma durchgeführt, darunter ethnische Säuberungen, Massaker, sexuelle Übergriffe, außergerichtliche Tötungen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen", begründete Staatssekretär Sigal Mandelker das Vorgehmen, wobei er den früheren Namen des Landes verwendete: "Diejenigen, die für solch großes menschliches Leid verantwortlich sind, sollen zur Rechenschaft zu ziehen".

Alle Vermögenswerte, die die Personen innerhalb der amerikanischen Gerichtsbarkeit besitzen werden eingefroren. Amerikanern ist es zudem untersagt, finanzielle Transaktionen mit den bestraften Personen durchzuführen. Die Sanktionen zielen darauf ab, die Betroffenen von internationalen Finanz- und Geschäftsbeziehungen auszuschließen. Einer der Betroffenen ist der myanmarische General Aung Kyaw Zaw. Die USA werfen ihm vor, einen Militäreinsatz geleitet zu haben, der seit 2016 rund 700.000 muslimische Rohingya aus Myanmar ins benachbarte Bangladesch vertrieben habe.

Allerdings zielen die US-Strafen nicht auf die höchsten Ebenen des Militärs ab. Auch wird das Vorgehen gegen die Rohingya nicht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord bezeichnet. Die UNO stuft das Vorgehen gegen die Rohingya als "ethnische Säuberung" ein. Im März sprach die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, erstmals von einem "Völkermord".

In Rakhine wird die muslimische Minderheit der Rohingya seit Jahrzehnten unterdrückt. Zuletzt hatte die Armee ihr Vorgehen verschärft. Sie zerstörte zahlreiche Rohingya-Dörfer, Flüchtlinge berichteten von Ermordungen und Vergewaltigungen.

Quelle: n-tv.de, mba/rts/AFP

Mehr zum Thema