Politik

Staatengemeinschaft bröckelt Ukraine nimmt Abschied von der GUS

Die GUS war mal ihr gemeinsamer Club: Russlands Präsident Putin, der weißrussische Staatschef Lukaschenko und Urkaines Präsident Poroschenko.

Die GUS war mal ihr gemeinsamer Club: Russlands Präsident Putin, der weißrussische Staatschef Lukaschenko und Urkaines Präsident Poroschenko.

(Foto: picture alliance / dpa)

Nach dem Ende der Sowjetunion schließen sich Russland, die Ukraine und andere Länder in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen. Das Bündnis leidet aber unter dem Ukraine-Konflikt. Kiew verabschiedet sich Richtung Westen.

Die Ukraine will aus den Strukturen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) aussteigen. Auch die ukrainische GUS-Vertretung in Minsk (Weißrussland) solle geschlossen werden, kündigte Präsident Petro Poroschenko bei einem Sicherheitsforum in Kiew an. Der Grund sei, dass die GUS die "russische Aggression" nicht verurteilt habe.

2014 hatte Moskau sich die südukrainische Halbinsel Krim einverleibt. Anschließend unterstützte der Kreml prorussische Separatisten in der Ostukraine. Die Führung in Kiew sieht sich seitdem im Krieg mit dem Nachbarn.

1991 hatte die Ukraine zusammen mit Weißrussland und Russland die Organisation ehemaliger Sowjetrepubliken gegründet. Kiew hat den Vertrag aber nie ratifiziert und ist deshalb nur assoziiertes Mitglied. Die GUS wird von Russland dominiert. Zwischen dem Großteil der GUS-Mitglieder gilt Freihandel. Russland setzte diesen mit der Ukraine schon Anfang 2016 wegen der EU-Annäherung des Nachbarn aus.

Poroschenko bekräftigte bei seiner Rede zudem den Westkurs der früheren Sowjetrepublik. Nato und EU sollten schon bald eine strategische Entscheidung treffen, ob sie die Ukraine aufnehmen, forderte Poroschenko. Bei Nato und EU ist eine Aufnahme Kiews derzeit kein Thema.

Quelle: ntv.de, shu/dpa

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