"Mehr Respekt für Orban nötig" Ungarn taktiert bei Schwedens NATO-Beitritt
18.01.2024, 19:14 Uhr Artikel anhören
Schweden hat sich nicht gemeldet, um nach den Bedenken Ungarns zu fragen, heißt es aus Orbans Umfeld.
(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)
Während das türkische Ja zu Schwedens NATO-Beitritt wohl bevorsteht, gibt es aus Ungarn neue Bedenken, die allerdings wenig mit Verteidigungsfragen zu tun haben: Stockholm ist angeblich nicht freundlich genug zu Orban und seiner Regierung, heißt es in Budapest.
Im Streit um den angestrebten NATO-Beitritt Schwedens hat Ungarn dem nordeuropäischen Land vorgeworfen, nicht genügend auf Budapest zuzugehen. "Die Schweden haben nichts unternommen, um eine freundschaftliche Beziehung aufzubauen", sagte Gergely Gulyas, Stabschef von Ministerpräsident Victor Orban, am Nachmittag vor Journalisten. Ein schneller NATO-Beitritt sei möglicherweise doch "keine Priorität" Schwedens.
Er spreche nicht "vom Ministerpräsidenten, geschweige denn vom König, sondern einfach nur vom Außenminister" betonte er. "Einer von ihnen sollte Kontakt aufnehmen und sich nach den Bedenken des ungarischen Parlaments erkundigen." Ungarn ist neben der Türkei das einzige Land, das Schwedens Beitritt in das Militärbündnis noch nicht ratifiziert hat, obwohl es seine grundsätzliche Unterstützung zugesagt hatte.
Budapest verlangt von Stockholm, seine Politik der "Verunglimpfung" gegenüber der Regierung Orban einzustellen. Schwedische Vertreter kritisierten Ungarn regelmäßig unangemessen "in Fragen der Rechtsstaatlichkeit", lautet ein Vorwurf. Ungarn habe "das Recht, von Schweden Respekt zu verlangen, bevor es sich auf eine positive Entscheidung vorbereitet", hatte Orban im vergangenen Jahr gesagt. Zugleich versprach er aber, Ungarn werde nicht das letzte Land sein, das zustimmt.
Thema steht in Budapest gar nicht auf der Agenda
Allerdings steht das Thema nicht auf der Agenda der ungarischen Abgeordneten - obwohl die Ratifizierung der Türkei kurz bevorstehen könnte. Nach monatelangen Verzögerungen hatte der außenpolitische Ausschuss des türkischen Parlaments dem Beitritt im Dezember zugestimmt. Damit machte er den Weg frei für eine Parlamentsabstimmung.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das traditionell blockfreie Schweden bereits im Mai vergangenen Jahres gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland trat dem Militärbündnis im April bei, Schweden wartet noch immer auf die Zustimmung der Mitgliedsländer Türkei und Ungarn.
Quelle: ntv.de, mau/AFP