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"Make Europe Great Again" Orban übernimmt mit Trump-Slogan EU-Vorsitz

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Haben möglicherweise bald noch mehr miteinander zu tun: Ungarns Regierungschef Orban (r.) und die amtierende Kommissionspräsidentin von der Leyen, die noch um eine neue Amtszeit kämpfen muss.

Haben möglicherweise bald noch mehr miteinander zu tun: Ungarns Regierungschef Orban (r.) und die amtierende Kommissionspräsidentin von der Leyen, die noch um eine neue Amtszeit kämpfen muss.

(Foto: picture alliance / ANP)

Turnusmäßig übernimmt Ungarn im Juli die Ratspräsidentschaft in der EU. Regierungschef Orban stellt die sechs Monate unter ein Motto, dass er an den Wahlspruch Donald Trumps anlehnt. Beide haben einander bereits mehrfach ihre Sympathien bekundet.

Ungarn stellt seine EU-Ratspräsidentschaft unter das Motto "Make Europe Great Again" (Macht Europa wieder großartig). Dies sei der offizielle Slogan des sechsmonatigen ungarischen Ratsvorsitzes, der am 1. Juli beginnt, teilte die Ständige EU-Vertretung des Landes bei X mit. Ungarn spielt damit auf das Wahlkampfmotto des früheren US-Präsidenten Donald Trump an: "Make America Great Again".

Der rechtsnationalistische ungarische Regierungschef Viktor Orban gilt als Anhänger Trumps. Er hatte den US-Präsidentschaftsanwärter Anfang März in dessen Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida getroffen. Dabei pries er Trump als "Präsidenten des Friedens", während der Amerikaner den Ungarn wiederum als "besten Führer" überhaupt rühmte. Orban veröffentlichte danach ein Foto von sich und Trump und schrieb dazu: "Machen Sie Amerika wieder großartig, Herr Präsident." Orban regiert in Ungarn schon seit 2010. US-Präsident Joe Biden kritisierte das Treffen scharf und warf Orban vor, eine "Diktatur" anzustreben. Trumps ehemaliger Chefberater Bannon bezeichnete den Ungarn einmal als "Trump vor Trump".

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Orban gilt zugleich als engster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin innerhalb der EU, und das trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Zuletzt blockierte Ungarn auf EU-Ebene milliardenschwere Militärhilfen zugunsten der Ukraine.

Ungarn wird im Juli turnusmäßig für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Regierung in Budapest kommt dann eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu und ungarische Minister werden den Vorsitz bei EU-Ministertreffen haben. Zurzeit übt noch Belgien diese Funktion aus. Zusammen mit dem Motto präsentierte die Regierung in Budapest auch das Logo ihrer Präsidentschaft. Es erinnert an den bekannten Rubik-Würfel.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP/dpa

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