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Weniger für Haiti, Kongo, Sudan Uno kürzt Budget für Friedensmissionen

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Viele Flüchtlinge aus dem Südsudan leben in Darfur im Nachbarland Sudan. Die UN-Mission dort gehört zu den kostspieligsten.

(Foto: REUTERS)

Selten gab es so viele bewaffnete Konflikte in der Welt, nie so viele Flüchtlinge. In dieser Situation streichen die Vereinten Nationen das Budget für ihre Friedensmissionen. Das geschieht nicht ganz freiwillig, sondern auf Druck des größten Beitragszahlers - der USA.

Die Vereinten Nationen haben ihr Budget für die 16 weltweiten Friedensmissionen um 600 Millionen Dollar (523 Mio Euro) gekürzt. Die UN-Vollversammlung in New York stimmte einem Etat von 6,8 Milliarden Dollar (5,9 Mrd Euro) ab Juli bis Juni 2018 zu. In den kommenden Monaten will sie voraussichtlich weitere 500 Millionen Dollar freigeben. Damit fällt das Budget für Friedensmissionen von 7,9 auf etwa 7,3 Milliarden Dollar (6,4 Mrd Euro).

US-Botschafterin Nikki Haley kündigte an, dies sei "erst der Anfang". Die Vereinigten Staaten wollten den Etat zunächst sogar um eine Milliarde Dollar kürzen. Von den Streichungen am schwersten betroffen sind die Blauhelm-Missionen in Haiti, in der Demokratischen Republik Kongo und in Darfur im Sudan - letztere sind gleichzeitig die kostspieligsten.

Die Regierung im Sudan erklärte den Konflikt in Darfur erneut für beendet. Das Außenministerium in Khartum begrüßte deshalb die Einsparungen der Uno. Allerdings gibt es immer noch Berichte über Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Darfur. Nach Einschätzung der Uno wurden in dem Konflikt seit 2003 mindestens 300.000 Menschen getötet.

UN-Generalsekretär António Guterres war in den vergangenen Tagen in Washington zu Gast, um mit führenden Politikern über den US-Beitrag zum Budget der Weltorganisation zu sprechen. Guterres wollte das Budget für die Friedensmissionen eigentlich erhöhen, und zwar von 7,9 Milliarden auf knapp acht Milliarden Dollar. US-Präsident Donald Trump hatte die Höhe der Beitragszahlungen der Vereinigten Staaten zuvor als "unfair" bezeichnet und einen Vorschlag für den US-Haushalt vorgelegt, der deutliche Kürzungen vorsieht. Dieser muss vom Kongress aber erst noch verhandelt werden.

Ein UN-Sprecher kündigte an, trotz der deutlichen Kürzungen würden die Vereinten Nationen alles unternehmen, damit die Blauhelme ihre Aufgaben erfüllen könnten. Der Wert dieser Friedensmissionen sei nicht zu unterschätzen, betonte der Sprecher. Sie seien nach wie vor das "kostengünstigste Instrument" der internationalen Staatengemeinschaft, "um Konflikte zu verhindern und die Bedingungen für einen anhaltenden Frieden zu fördern".

Quelle: n-tv.de, nsc/AFP/dpa

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