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"Ich bin nicht optimistisch" Unterhändler Barnier glaubt an harten Brexit

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Barnier vertritt die EU bei den Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ende Oktober will Großbritannien die EU verlassen. EU-Verhandlungsführer Barnier rechnet damit, dass der Brexit ohne Vertrag erfolgen wird. Denn weitere Zugeständnisse an London soll es nicht geben. Für Großbritannien komme deshalb nun "ein Moment der Wahrheit", so Barnier.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier ist nach eigenen Angaben wenig optimistisch, dass ein ungeordneter Austritt Großbritanniens aus der EU noch zu verhindern ist. Premierminister Boris Johnson habe klargemacht, dass der geplante Brexit am 31. Oktober nicht verschoben werde. "Deshalb kommt für Großbritannien jetzt ein Moment der Wahrheit", schrieb Barnier in einem Gastkommentar im "Sunday Telegraph". Zugeständnisse gebe es nicht: "Die EU wird nur handeln, um ihre Interessen zu schützen."

Johnson verlangt Nachbesserungen am bereits ausgehandelten Austrittsabkommen, mit dem Großbritannien vorerst in viele EU-Regeln eingebunden bleiben würde. In der Übergangsphase soll ein umfangreiches Kooperationsabkommen ausgehandelt werden. Inakzeptabel ist für Johnson und viele Abgeordnete der sogenannte Backstop. Dabei handelt es sich um Regeln, die verhindern sollen, dass zwischen dem EU-Land Irland und der britischen Provinz Nordirland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. 

Die EU schließt es aus, das Austrittsabkommen neu zu verhandeln. "Mit dem Backstop hat die EU die größtmögliche Flexibilität gezeigt, die es einem Nicht-Mitglied gewähren kann", schrieb Barnier. "Ich bin nicht optimistisch, dass wir ein No-Deal-Szenario verhindern können, aber wir sollten alle mit großer Entschlossenheit weiterarbeiten."

Johnson hat damit gedroht, Großbritannien am 31. Oktober notfalls auch ohne Austrittsabkommen aus der EU zu führen. Am Mittwoch verordnete der britische Premier dem Parlament eine fast fünfwöchige Zwangspause. Zahlreiche Abgeordnete hatten den Schritt heftig kritisiert. Durch die Zwangspause hat das Parlament deutlich weniger Zeit, einen ungeregelten EU-Austritt zu verhindern. Gegen Johnsons Entscheidung gingen am Samstag in ganz Großbritannien Tausende Menschen auf die Straße.

Quelle: n-tv.de, jpe/dpa/AFP

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