Politik

Letzte Tage? Varoufakis will bei "Ja" zurücktreten

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Varoufakis hält einen Rücktritt der Regierung für möglich.

(Foto: REUTERS)

Am Sonntag entscheidet das griechische Volk über den künftigen Kurs in den Verhandlungen mit den Gläubigern. Seit Tagen demonstrieren Befürworter und Gegner der Reform-Forderungen. Die Regierung steht auf der Kippe.

Die griechische Regierung verknüpft erneut ihr politisches Schicksal mit dem Ausgang des Referendums. So schloss Finanzminister Yanis Varoufakis einen Rücktritt der Regierung in Athen nicht aus, sollten die Befürworter der Gläubigerpläne am Sonntag siegen. Dem australischen Rundfunksender ABC sagte Varoufakis: "Ja, wir könnten das sehr wohl tun. Aber wir werden das im Geist der Zusammenarbeit mit jedwedem tun, der von uns übernimmt."

Noch deutlicher wurde er bei Bloomberg: Sollten die Griechen gegen die Empfehlung der Regierung stimmen, werde er von seinem Amt zurücktreten. Er gehe jedoch davon aus, dass die Griechen die Vorschläge der Gläubiger ablehnen werden. Auf die Frage, ob er einer Vereinbarung ohne Schuldenerlass zustimmen würde, sagte er: "Ich würde mir lieber den Arm abschneiden."

Tsipras: Nicht um jeden Preis im Amt

Weiter sagte er ABC: "Wir glauben, dass die Entscheidung des Volkes respektiert werden muss." Die griechische Regierung wirbt massiv für ein Nein zu den Gläubigervorschlägen. Zuletzt hatte Regierungschef Alexis Tspiras seine Landsleute erneut dazu aufgerufen, bei dem Referendum die Auflagen der Kreditgeber abzulehnen. Laut einer aktuellen Umfrage liegen die Nein-Sager mit 46 Prozent derzeit vor den Befürwortern des Gläubiger-Angebots mit 37 Prozent. 17 Prozent der Befragten waren noch unentschieden.

Ähnlich wie der Finanzminister hatte sich vor Tagen bereits Regierungschef Alexis Tsipras Tsipras geäußert. Er sei kein Ministerpräsident, der unter allen Umständen im Amt bleibe, sagte er am Montagabend auf die Frage nach seiner Reaktion im Fall eines "Ja"-Siegs am Sonntag. Sein Ziel sei es, durch die Ablehnung der Gläubigervorschläge bei dem Referendum "besser gewappnet für die Fortsetzung der Verhandlungen zu sein". Er werde aber die Entscheidung des Volkes akzeptieren.

Griechenland war ist als erstes Industrieland beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in Zahlungsverzug geraten. Athen ließ die Frist für eine fällige Rückzahlungsrate von 1,5 Milliarden Euro verstreichen, hatte vorher aber einen Antrag auf nochmalige Verschiebung der Zahlungsfrist gestellt. Die Euro-Finanzminister hatten ihrerseits eine Verlängerung des bisherigen Kreditprogramms für Griechenland abgelehnt. Dieses lief damit um Mitternacht aus. Tsipras bat aber bereits um neue Hilfen über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)- bis 2017 gut 29 Milliarden Euro. Dies wäre ein drittes Kreditprogramm für Athen.

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Quelle: ntv.de, jwu/rts/DJ/dpa