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Bundespolizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien im Zubringer-Bus zum Flugzeug.
Bundespolizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien im Zubringer-Bus zum Flugzeug.(Foto: picture alliance / Hendrik Schmi)
Donnerstag, 24. Mai 2018

Asylbewerber nicht angetroffen: Viele Abschiebungen werden abgebrochen

Allein in den ersten Monaten dieses Jahres scheitert fast jede zweite geplante Abschiebung: Oft sind die abgelehnten Asylbewerber nicht vor Ort, in Dutzenden Fällen verweigern sich die Piloten.

In den ersten drei Monaten dieses Jahres ist einem Medienbericht zufolge fast jede zweite geplante Abschiebung in Deutschland abgebrochen worden. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Bundespolizei berichten, wurden im ersten Quartal 5548 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Im selben Zeitraum hätten die Behörden 4752 Rückführungen im Vorfeld abbrechen müssen, etwa weil die betreffenden Personen nicht angetroffen worden seien.

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In 75 Fällen hätten Piloten oder ihre Fluggesellschaften die Beförderung verweigert. Im Jahr 2017 wurden dem Bericht zufolge 314 Abschiebungen aus diesem Grund abgebrochen, 2016 waren es 139 Fälle. Jörg Handwerg, Vorstandsmitglied bei der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit, rechtfertigte das Vorgehen der Piloten. Wenn jemand an Bord komme, "der gewalttätig wird und sich aggressiv verhält, muss der Kapitän die Beförderung überdenken", sagte er den Funke-Zeitungen.

Bei der Bundespolizei stößt diese Haltung auf wenig Verständnis. Abschiebungen würden abgebrochen, obwohl bei einer von der Polizei begleiteten Rückführung sichergestellt werde, dass von der Person "keine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung an Bord des Luftfahrzeuges ausgeht", sagte ein Sprecher. Bei Sammelrückführungen würden nun alternativ zu den Linienflügen Maschinen gechartert.

Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan

Gerade Abschiebungen nach Afghanistan stehen massiv in der Kritik. Am Dienstag verlangte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl kurz vor einem Abschiebeflug dorthin, bis auf weiteres auf solche Rückführungen unter Zwang zu verzichten. Die Sicherheitssituation in dem Land, besonders in der Hauptstadt Kabul, habe sich in den letzten Wochen nochmals dramatisch verschlechtert, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl.

Bisher haben Bund und Länder seit dem ersten direkten Abschiebeflug im Dezember 2016 rund 220 Männer nach Afghanistan zurückgebracht. Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Krieg mit den radikalislamischen Taliban und zunehmend auch mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausweitet.

Quelle: n-tv.de