FDP-Vize im "Frühstart" Vogel: SPD hat "kein Konzept" für Rente
08.09.2021, 09:30 Uhr
Würde die FDP Sondierungsgespräche abbrechen und wie 2017 den Verhandlungstisch verlassen? Ausgeschlossen sei das nicht, sagt Johannes Vogel. Knackpunkt für Koalitionsgespräche könne die Rente sein.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Johannes Vogel, hält es nicht für ausgeschlossen, dass sich die FDP nach möglichen Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen gegen eine solche Koalition entscheidet. "Wir gehen nicht in eine Koalition, wenn es inhaltlich nicht passt, wenn die Richtung nicht passt. Das haben wir ja wahrlich 2017 bewiesen. Diese Unabhängigkeit, diese Klarheit, die werden wir jetzt natürlich nicht wegwerfen", sagte Vogel im "Frühstart" von ntv.
Zudem argumentierte Vogel, dass die Wählerinnen und Wähler gerade diese Unabhängigkeit "sehr schätzen" würden. Als möglichen Knackpunkt künftiger Koalitionsgespräche, nannte Vogel das Thema Rente: "Olaf Scholz sagt, dass die Bürger klare Aussagen verlangen können. Da hat er Recht, aber die SPD macht die nicht. Es gibt kein Konzept der SPD zur Stabilisierung der Rente."
Vogel warb in dem Kontext für das langfristige Konzept der gesetzlichen Aktienrente der FDP: "Bei der Rente sind wir im Moment die einzigen, die ein solches Konzept vorschlagen." Der FDP-Politiker zeigte sich offen, auch über andere Konzepte zu diskutieren, betonte aber: "Was nicht geht, ist, nicht erklären zu können, wie die Rente dauerhaft stabil sein kann."
Quelle: ntv.de, psa