Politik

Bundeswehr will in Incirlik bleiben Von der Leyen dementiert Abzugs-Bericht

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Von der Leyen muss für Ruhe sorgen.

(Foto: dpa)

Verteidigungsministerin von der Leyen weist einen Medienbericht über einen geplanten Abzug der Bundeswehr aus der türkischen Luftwaffenbasis in Incirlik zurück. Deutschland und auch die Türkei hätten kein Interesse daran, den Einsatz zu verlagern.

Trotz der aktuellen Probleme möchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an der Stationierung der Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik festhalten. "Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Die Operation von Incirlik aus liegt nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei."

Zu der Frage, ob die Bundeswehr im Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, sagte die Ministerin: "Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor." Ähnlich hatte sich bereits ein Ministeriumssprecher geäußert: "Der Standort Incirlik ist nicht alternativlos", sagte der Sprecher. Auch er wies den Eindruck zurück, die Truppe suche aktiv nach einem anderen Standort. "Wir haben gar kein Interesse daran, da wegzugehen. Wir sind dort gut aufgehoben." Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte zuvor berichtet, die Bundeswehr bereite sich auf den Abzug aus Incirlik vor.

Bei dem vom Bundestag gebilligten Einsatz in Incirlik unterstützen Luftwaffen-Tornados mit Aufklärungsflügen den Kampf gegen die Terrormiliz IS. Sechs Recce-Tornados, eine Bodenstation zur Auswertung der Luftbilder und ein Kontingent von rund 270 Soldaten sind am türkischen Luftwaffenstützpunkt stationiert. Das Mandat läuft im Dezember aus.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hatte offen den Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik gefordert. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den dortigen Einsatz halte er wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete für "ausgeschlossen", sagte er dem "Spiegel". "Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären."

Brok sieht Dinge "auf gutem Weg"

Der einflussreiche CDU-Außenpolitiker Elmar Brok geht indes von einer Wende im deutsch-türkischen Streit um die Truppenbesuche auf Incirlik aus. "Ich habe das Gefühl, dass die Dinge auf einem guten Weg sind, was Besuche von Bundestagsabgeordneten auf der Militärbasis angeht", sagte er dem "Focus". Zuvor hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament anderthalb Stunden lang mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim gesprochen.

Die Türkei hat seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenier-Resolution Besuche von Bundestags-Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt abgelehnt. Dies hatte Kritik der Parlamentarier hervorgerufen, war ansonsten aber ohne Folgen geblieben.

Quelle: ntv.de, ppo/AFP/rts