Politik

Mehrheiten für andere Themen Wagenknecht: Es kann so nicht weitergehen

Es ist ein stark medial begleitetes Projekt. Linke-Fraktionschefin Wagenknecht hebt eine neue Bewegung aus der Taufe. Sie soll sich wieder mehr um soziale Themen kümmern. Die anderen Parteien schaffen dies in ihren Augen nicht. Das gilt auch für ihre.

Die neue Sammlungsbewegung Aufstehen soll nach dem Willen von Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht den gesamten Politikbetrieb unter Druck setzen. Sie habe das Empfinden "und das sage ich durchaus auch selbstkritisch, dass sich dieser Politikbetrieb viel zu stark von den Bürgern entfremdet hat", sagte sie n-tv. Sie wolle, "dass sich endlich was ändert. Es kann nicht so weitergehen in diesem Land." Ihren Fraktionsvorsitz wolle sie jedoch behalten.

Mit Blick auf die Politikverdrossenheit sagte sie weiter, dass die Parteien deswegen keine Mehrheit hätten, weil viele der Bürger "von ihnen keine sozialen Verbesserungen erwarten". Es gebe aber durchaus Mehrheiten für einen höheren Mindestlohn, mehr sozialen Zusammenhalt und bessere Renten. Dies aber bilde sich "in den Mehrheiten der Parteien nicht ab, weil beispielsweise SPD und Grüne in den letzten Jahren ja solche Forderungen auch gar nicht auf ihre Agenda gesetzt haben. Das muss sich dringend ändern."

In der Vergangenheit habe es immer wieder Beispiele für starke Bewegungen gegeben, "die Politik verändert haben", sagte sie weiter. So seien Themen wieder auf die Agenda gesetzt worden, die weg waren. "Deswegen sind wir eine soziale Bewegung und auch eine demokratische Erneuerungsbewegung."

Vor dem Hintergrund der Kritik aus den eigenen Reihen an der von ihr initiierten Bewegung sagte sie n-tv, dass dies normal sei. "Diejenigen, die sich in den Verhältnissen eingerichtet haben, sind natürlich nicht erfreut, wenn man plötzlich versucht, sie aus ihren eingefahrenen Gleisen herauszubringen und sie sich plötzlich unter Druck gesetzt fühlen. Es gebe aber auch sehr, sehr viel Zuspruch.

Quelle: ntv.de, jwu