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Interview nach dem Gipfel Warum sollte es Kim ernst sein?

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US-Präsident Trump bescheinigte dem nordkoreanischen Diktator Kim nach dem Treffen "großes Talent".

REUTERS

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Kim Jong Un und Donald Trump kommen sich bei ihrem Treffen näher. Der Asien-Experte Bernt Berger erklärt im Interview, wie ein Abrüstungsprozess aussehen könne. Er kann sich sogar gemeinsame Militärübungen vorstellen

n-tv.de: Kim Jong Un und Donald Trump haben heute eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und nukleare Abrüstung vereinbart. Wie bewerten Sie die Ergebnisse?

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Bernt Berger leitet seit 2017 das Asienprogramm der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

(Foto: https://dgap.org/de)

Bernt Berger: Es ist genau das eingetroffen, was passieren musste. Beide Seiten haben eine Absichtserklärung abgegeben. Nordkorea verpflichtet sich darin prinzipiell zu einer nuklearen Abrüstung. Im Gegenzug wurden Sicherheitsgarantien in Aussicht gestellt. Beides soll im Prozess zu einem Friedensvertrag führen. Das Resultat ist sehr positiv. Es fehlen jedoch ein Zeitrahmen und eine detaillierte Terminplanung.

Wie geht es nun weiter?

Die grundsätzlichen Zielsetzungen sind jetzt definiert. Nun geht es darum, dass die Diplomaten und die Experten sich zusammensetzen und im Detail erörtern, was das heißen soll. Ein Denuklearisierungsprozess besteht aus vielen kleinen Schritten. Beide Seiten werden erst einmal Sicherheit aufbauen müssen. Das hat viel mit Vertrauen zu tun, aber auch mit technischen Details, wie ein Land sich strategisch schützen kann. In der Vergangenheit ist das gescheitert, weil die USA keine Sicherheitsgarantien geben konnten. Die Stimmung im Land war so, dass Senat und Kongress dem nicht zugestimmt hätten.

Welche Zeitspanne ist realistisch?

Das hängt immer auch mit den Amtszeiten demokratisch gewählter Politiker zusammen. Der südkoreanische Präsident hat zum Beispiel nur eine Amtszeit. Deshalb würde ich sagen, dass vier bis fünf Jahre realistisch sind.

Nordkorea hatte sich in der Vergangenheit mehrfach bereit erklärt, sein Nuklearprogramm aufzugeben. Dazu ist es jedoch nie gekommen. Warum sollte es Kim diesmal ernst sein?

Es gab in der Vergangenheit mehrere Versuche, das Atomprogramm einzufrieren. Das war zu dieser Zeit noch nicht so weit entwickelt, wie das heute der Fall ist. Dass der Prozess gescheitert ist, lag aber auch an den USA, die ihrerseits ihre Verpflichtungen nicht eingehalten haben. Das betraf auch die Sicherheitsgarantien. Heute ist die Situation anders: Die USA und Nordkorea sitzen auf höchster Ebene gemeinsam am Tisch. Unabhängig von den Beziehungen von Nord- und Südkorea wollen sie ihre Beziehungen normalisieren und intensivieren. Das könnte dafür sorgen, dass zwischen den beiden Ländern mehr Vertrauen entsteht. Darauf kann ein richtiger Prozess gut aufbauen.

Die Atomwaffen werden oft als Kims Lebensversicherung bezeichnet. Warum sollte er diese freiwillig aus der Hand geben?

Kim wird sie ja nicht freiwillig und sofort aus der Hand geben. Es gibt einzelne klar definierte Schritte: Das Nuklearprogramm würde zunächst eingefroren, dann folgt eine Bestandsaufnahme, was überhaupt vorhanden ist. Anschließend muss diskutiert werden, wie die Anlagen demontiert werden können. Da gibt es viele technische Details, die zu beachten sind. Nordkorea wird vermutlich auch versuchen, alternative Technologien im zivilen Sektor zu bekommen. Erst am Ende des ganzen Prozesses stehen die Atomwaffen, die entsorgt werden müssen. Zu diesem Zeitpunkt sollten dann so viel Vertrauen und andere Mechanismen zwischen den Beteiligten vorhanden sein, dass man diesen Schritt gehen kann.

Als Gegenleistung für die Denuklearisierung garantiert die amerikanische Seite Sicherheitsgarantien. Wie könnten die konkret aussehen?

Das ist so pauschal schwierig zu sagen. Es reicht nicht aus, wenn die USA sagen: Wir garantieren euch gesetzlich die Sicherheit eures Landes. So war das in der Vergangenheit bei den Sechs-Parteien-Gesprächen. Die USA haben jedoch keine Anstalten gemacht, so einen Entschluss durch Senat und Kongress zu bringen. Nach der Entscheidung mit dem Iran-Deal würde das auch wenig nutzen. Bei den Sicherheitsgarantien geht es darum, einzelne Schritte zu unternehmen: die Militärs beider Seite zusammenzubringen, gemeinsame Übungen und Kommunikationskanäle bis hin zu Sicherungs- und Kontrollmechanismen. Eine Uno-Mission könnte zum Beispiel beobachten, wie sich beide Parteien verhalten.

Ist es wirklich realistisch, dass nordkoreanische und US-amerikanische Truppen zusammen Militärübungen veranstalten?

Zwischenmilitärische Beziehungen, Transparenz und Austausch sind ein gängiges Mittel, um größeres Vertrauen zwischen zwei Kontrahenten zu entwickeln. Es müssen nicht unbedingt gleich am Anfang gemeinsame Übungen sein. Gegenseitige Besuche wären ein guter Anfang.

Aus Ländern wie China und Japan kommen nach dem Gipfel positive Reaktionen. Welche Rolle können sie in dem Prozess spielen?

China spielt eine zentrale Rolle, weil es darum geht, das brüchige Waffenstillstandsabkommen zu ersetzen. Peking war einer der Unterzeichner des Abkommens und wird natürlich bei künftigen Vereinbarungen mit am Tisch sitzen. Das Verhältnis China/USA ist wichtig für das Gelingen des ganzen Prozesses. Japan und Russland schauen sich das Geschehen von der Seitenlinie an. Ihre Interessen müssen beachtet werden, aber viel beizutragen haben sie nicht.

Trump hat Kim nach dem Treffen überschwänglich gelobt. Schon vor dem Treffen wurde er dafür kritisiert, den nordkoreanischen Diktator hoffähig zu machen. Berechtigte Kritik?

Wenn man Konflikte lösen will, müssen beide Seiten sich auf Augenhöhe ernst nehmen. Von daher gab es keine andere Möglichkeit, als dass beide sich irgendwann treffen. Wenn man die Beziehungen normalisieren und Vertrauen aufbauen will, ist es wichtig, Kim Jong Un zu treffen und ihm zwangsläufig diese Bühne zu geben.

Mit Bernt Berger sprach Christian Rothenberg

Quelle: n-tv.de

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