GroKo-Talk bei "Anne Will" Was braucht die deutsche Politik?
22.01.2018, 05:10 Uhr
Wills Gäste, von links nach rechts: Peter Altmaier, Martin Schulz, Christian Lindner und Christiane Hoffmann
(Foto: NDR/Wolfgang Borrs)
Die SPD stimmt auf ihrem Parteitag für Koalitionsverhandlungen mit der Union, ist aber innerlich genauso zerrissen wie zuvor. Wäre ein Generationswechsel in den Parteispitzen die richtige Antwort auf die gefühlte Sackgasse, in die eine neue GroKo hineinschlittert?
Von Begeisterung kann zwar keine Rede sein, aber eines steht nach dem Bundesparteitag fest: Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. Was das für Deutschland bedeutet steht indes auf einem ganz anderen Blatt - und soll an diesem Sonntagabend bei "Anne Will" diskutiert werden. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die interne Stimmungslage bei den Sozialdemokraten: 44 Prozent der Genossen haben immerhin gegen den Wunsch der Parteispitze gestimmt, die Partei ist zerrissen wie selten zuvor in ihrer Geschichte.
Über die Zukunftsfähigkeit der SPD und die Chancen und Risiken einer Neuauflage der Großen Koalition sprechen an diesem Abend der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz, Bundeskanzleramtschef Peter Altmaier (CDU), der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner und die "Spiegel"-Redakteurin Christiane Hoffmann.
"Das ist für unsere Partei ein historischer Tag. Es ist selten, dass eine Partei vor so einer Schicksalsentscheidung steht und dann auch noch in zwei so unterschiedliche Lager gespalten ist", fasst Martin Schulz treffend zusammen. Der SPD-Chef möchte nach den hitzig geführten Debatten auf dem Parteitag seinen Blick nach vorne richten und erinnert: "Wir haben die große Tradition, dass wir, wenn wir kontrovers diskutiert und uns dann entschieden haben, die Parteilinie verfolgen."
"Was es braucht, ist ein Generationswechsel"
Christiane Hoffmann teilt Schulz' Hoffnung nicht: "Am Ende dieses Parteitags steht ein weiterer heißer Ritt bevor, und keine Konsolidierung", sagt die Journalistin. "Das entscheidende Wort war für mich das Wort Mut. Ist es mutig, in die Koalition zu gehen oder ist es mutig, genau das abzulehnen und dahin zu gehen, wo man nicht weiß, was kommt?" In dieser Frage sei die SPD dermaßen gespalten, dass es für beide Lager fast unmöglich sei, aufeinander zuzugehen.
Sollte die Partei allerdings erst einmal die internen Angelegenheiten geklärt haben, stünde einer neuen GroKo kaum noch etwas im Weg, glaubt Christian Lindner. Denn "die Unterschiede zwischen SPD und Union sind viel geringer als die Unterschiede zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen." Das bestätigt auch SPD-Mann Schulz indirekt: "Wir waren nach vier Tagen soweit zu sagen: Ja, es lohnt sich zu verhandeln."
Nur, worum wird es denn im Detail gehen? "Wir werden in den nächsten Wochen sehr intensiv verhandeln, aber das jetzt hier in der Sendung nicht vorwegnehmen. Dafür bitte ich um Verständnis.", sagt CDU-Kollege Altmaier. Das ist dann auch schon so ziemlich das einzig Zählbare dieser Diskussion - zusammen mit einem winzigen Hinweis von Schulz, der glaubt, "dass die Härtefallregelung kommt. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass eine christlich-demokratische Partei wie die CDU sich dafür sperrt."
Das allerdings ist Hoffmann ohnehin alles zu kleinteilig gedacht. Die Journalistin ist überzeugt: "Was es in der deutschen Politik braucht, ist ein Generationswechsel. Das spürt jeder. Und so einfach ist es eben."
Quelle: ntv.de