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Weber ist Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament.
Weber ist Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament.(Foto: AP)
Donnerstag, 08. November 2018

CSU-Vize ist EVP-Spitzenkandidat: Weber führt Konservative in die Europawahl

Die Chancen stehen gut, dass der nächste EU-Kommissionspräsident aus Deutschland kommt. Europas konservative Parteienfamilie EVP wählt den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Manfred Weber zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl.

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat den CSU-Politiker Manfred Weber zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt und ihn damit als potenziellen Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Stellung gebracht. Der 46-Jährige erhielt bei einem Parteitag in Helsinki gut 79 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie aus EVP-Kreisen verlautete. Webers Konkurrent, der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb, kam demnach auf lediglich 20 Prozent.

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Weber wird damit im Ringen um den einflussreichen Posten des Kommissionspräsidenten direkter Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Junckers Amt übernehmen will. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber, derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament, als mitfühlender Konservativer. "Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen", erklärte Weber.

Zwei Hürden auf Weg zum Hallstein-Erben

Als seine großen Themen nannte er den Schutz der Außengrenzen und der europäischen Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs finden. "Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig", sagte Weber.

Ob der CSU-Mann tatsächlich EU-Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Weber muss bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis für die EVP einfahren, so dass sie wie bisher die größte Fraktion im Europaparlament stellt. Zum zweiten braucht er die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.

Das Amt gilt als die wichtigste Führungsposition innerhalb der politischen Organisationsstrukturen der EU. Die EU-Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32.000 Menschen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.

Über Jahrzehnte handelten die EU-Staats- und Regierungschefs die Besetzung des einflussreichen Postens hinter verschlossenen Türen aus. Durch den Reformvertrag von Lissabon wurde dem EU-Parlament ein Mitspracherecht bei der Besetzung eingeräumt. Die dort vertretenen Parteien stellten deshalb bei der Europawahl 2014 erstmals "Spitzenkandidaten" auf.

In Artikel 17 des EU-Vertrags ist der weitere Auswahlprozess eher indirekt angelegt. Dort heißt es: Der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs schlägt dem Europäischen Parlament "einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament". Das Parlament muss den vorgeschlagenen Kandidaten dann "mit der Mehrheit seiner Mitglieder" wählen.

Die Änderung sollte den Europawahlkampf angesichts stetig sinkender Wahlbeteiligung lebhafter und interessanter machen. Eine wirkliche "Direktwahl" des Kommissionspräsidenten durch die EU-Bürger ist das Spitzenkandidaten-Verfahren aber nicht.

Quelle: n-tv.de