Politik

Bei großem Inzidenz-Gefälle Weil rechnet mit künftig schwierigen Runden

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Niedersachsens Regierungschef Weil sieht künftig einen Bedarf gesteigerter Abstimmungen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ziel der Corona-Maßnahmen ist die Reduzierung der Infektionszahlen. Was aber, wenn manche Bundesländer dies deutlich schneller schaffen als andere? Niedersachsen sieht in diesem Fall erhebliche Abstimmungsprobleme auf weitere Bund-Länder-Runden zukommen.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil rechnet wegen regional unterschiedlicher Infektionsdynamiken in der Corona-Pandemie zukünftig mit mehr Konflikten bei Bund-Länder-Gesprächen über die erforderlichen Gegenmaßnahmen. Die bevorstehende "Januar-Phase" werde noch einmal "einer gesteigerten Abstimmung" bedürfen, sagte er in Hannover. Wenn die gerade eingeleiteten Gegenmaßnahmen griffen und einige Bundesländer einen Inzidenzwert von 50 erreichten, werde dies Auswirkungen haben.

Bereits jetzt zeigten die Statistiken zur Sieben-Tage-Inzidenz "sehr, sehr große Unterschiede", sagte Weil. Die jeweiligen Werte lägen um das Vier- bis Fünffache auseinander. Sollten einige Länder in den kommenden Wochen unter den Zielwert von 50 kommen, während andere weiter deutlich davon entfernt seien, erwarte er daher eine "schwierige Abstimmung zwischen Bund und Ländern" kurz vor dem Jahreswechsel. Dies sei dann allerdings "notwendig", fügte er an.

Bund und Länder hatten sich jüngst auf eine Verlängerung der seit Anfang November geltenden Corona-Beschränkungen geeinigt, die an einigen Stellen zudem verschärft werden. Die Regelung gilt bis mindestens 20. Dezember. Ziel der Maßnahmen ist es, die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen unter 50 zu drücken. Dieser Wert ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa