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Montag, 05. März 2018

"Will"-Talk zu Fahrverboten: Wer badet das Diesel-Chaos aus?

Von Julian Vetten

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts steht die Politik mit dem Rücken zur Wand: Ist die Regierung den Autobauern hörig? Und wer übernimmt die Verantwortung für die Verfehlungen vergangener Jahre?

Der Diesel ist für den Mobilitätssektor das, was Miley Cyrus im Popbusiness ist: Vor wenigen Jahren noch als sauberer Nachwuchsstar gefeiert, sorgt er heute nur noch für Skandale. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht vorige Woche entschieden hat, dass Fahrverbote für die Stinker der Nation grundsätzlich zulässig sind und Hamburg als erste Stadt bereits eines verhängt hat, schafft es der Diesel auch mal wieder in eine Talkshow.

Wills Gäste von links nach rechts: Thomas Geisel, Christian Schmidt, Nico Rosberg, Katrin Göring-Eckardt, Herbert Diess
Wills Gäste von links nach rechts: Thomas Geisel, Christian Schmidt, Nico Rosberg, Katrin Göring-Eckardt, Herbert Diess(Foto: NDR/Wolfgang Borrs)

Bei "Anne Will" diskutieren am Sonntagabend Verkehrsminister Christian Schmidt von der CSU, die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt, VW-Vorstandsmitglied Herbert Diess, Formel-1-Weltmeister Nico Rosberg sowie der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel von der SPD darüber, wer die Verantwortung für das Diesel-Chaos übernehmen sollte. Oder einfacher: Die Gäste schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu.

"Wir wollen saubere Luft, aber ohne Fahrverbote", sagt der Verkehrsminister. "Ich möchte nicht, dass der Handwerker, der sein Auto braucht, nicht mehr in die Innenstadt kann, wenn die blaue Plakette kommt, oder wie auch immer das heißt." Eine Aussage, mit der die Moderatorin nicht leben kann, Will geht Schmidt scharf an und stellt schließlich die eher rhetorisch gemeinte Frage: "Warum haben Sie dann in den vergangenen Jahren nichts getan, um Fahrverbote zu vermeiden?"

Das fragt sich auch Katrin Göring-Eckardt: "Ihr Versagen ist eklatant. In Bayern hat sogar ein Gericht gesagt, das dass alles nur Bla-Bla ist." Viel wichtiger als die Frage nach verpassten Chancen sei aber jetzt ohnehin eine andere: "Wer wird dafür zahlen?" Der Verkehrsminister druckst erst ein bisschen herum und spricht von Gutachten, auf die man warten müsse - um dann einen tiefen Kotau vor den Autobauern hinzulegen: "Das müssen wir dann wohl mit der Automobilindustrie diskutieren."

Göring-Eckardt weiß, wer schuld ist

"Wir haben eigentlich nur 20 Städte mit lokal sehr überschaubaren Streckenabschnitten, die problematisch sind", sagt deren Vertreter in der Sendung. Zwar werden die Stickoxid-Werte momentan in mehr als 70 Städten überschritten, aber VW-Manager Diess rechnet einfach schon mal zukünftige Verbesserungen mit ein. Eine Hardwarelösung in betroffenen Diesel-Fahrzeugen - wie von vielen gefordert - wird dabei aber keine Rolle spielen: "Die Hardware-Umrüstung halten wir nicht für ein sinnvolles Vorgehen", gesteht Diess nach mehrmaligem Nachhaken.

Irgendetwas allerdings muss geschehen, denn "ich habe meinen Diesel in dem Glauben gekauft, dass ich damit weniger CO2 in die Luft puste und ein Stück weit die Umwelt entlaste. Was ich nicht wusste, war, dass ich mir und meinen Mitmenschen Schaden zufüge", bringt Nico Rosberg die Sorgen vieler Menschen in Stellvertretung auf den Punkt. Anne Will wundert sich, warum die Politik dem Problem so lange untätig gegenüberstand, eine halbe Antwort kommt vom Düsseldorfer Bürgermeister Thomas Geisel: "Es stimmt, wir haben in Düsseldorf lange gewartet, zu lange. Aber jetzt sind wir auf einem richtigen Weg, weg von einem Fokus auf Autos im Verkehrskonzept."

Ob diese Erkenntnis den "gelackmeierten" Autofahrern gefällt, darf bezweifelt werden - auf der Suche nach dem richtigen Kanal für die verständliche Wut der Bürger gibt Grünen-Chefin Göring-Eckardt deshalb schon mal einen Tipp: Nicht Christian Schmidt sei an dem Diesel-Chaos Schuld, denn "Sie sind ja für das mit den Feldern und dem Glyphosat verantwortlich." Stattdessen müsse man sich vertrauensvoll an Alexander Dobrindt wenden, der vor seinem CSU-Kollegen bis Oktober 2017 Verkehrsminister war.

Quelle: n-tv.de