Politik

Ein Jahr nach dem Putschversuch Wie Erdogan den Coup zu nutzen wusste

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Auf dem Weg zum Zenith der Macht: Erdogan mit seiner Frau Emine bei einer Versammlung für Demokratie und für die Märtyrer, Anfang August 2016.

(Foto: REUTERS)

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli versuchen Teile des türkischen Militärs, die Macht zu übernehmen. Sie scheitern kläglich. Präsident Erdogan dagegen erkennt die Gunst der Stunde. Es gilt als wahrscheinlich, dass er vorbereitet war.

Es ist etwa Viertel vor zehn an jenem Freitagabend, dem 15. Juli 2016, als die ersten Eilmeldungen eingehen: In der türkischen Hauptstadt Ankara sollen Schüsse gefallen sein, schon kurz darauf ist von einem Putsch des Militärs die Rede. Oder war es nur ein Putschversuch? In den folgenden Stunden ist nicht nur dem Rest der Welt, sondern auch den Menschen in der Türkei erst einmal unklar, was vor sich geht. Klar ist: Es passiert gerade etwas, das die Türkei erschüttern wird.

Es vergeht eine halbe Stunde, da verkündet das Militär, es habe die Macht übernommen. Ein schneller Militärputsch also? Die Meldungen kommen Schlag auf Schlag: Vor dem Internationalen Flughafen von Istanbul fahren Panzer auf, der Stabschef des Militärs wird festgesetzt. Die Armee verkündet in den Sendern TRT und NTV die Machtübernahme, besetzt TRT, ruft das Kriegsrecht aus und verhängt eine Ausgangssperre.

Doch offenbar haben die Putschisten ihre Rechnung ohne Präsident Recep Tayyip Erdogan gemacht. Eine weitere Stunde später nimmt die Entwicklung eine neue Wendung: Das Präsidialamt verkündet, Erdogan sei in Sicherheit und weiter an der Macht. Zum Beweis erscheint Erdogan höchstselbst wenige Minuten später zu einem ungewöhnlichen Interview auf dem Smartphone-Display einer CNN-Türk-Moderatorin. Die halbe Welt ist zugeschaltet, als Erdogan, über einen Videomessenger ins Studio verbunden, die Türken aufruft, auf die Straßen zu gehen und sich dem Militär entgegenzustellen. Er macht "parallele Strukturen" verantwortlich, womit er Anhänger von Fethullah Gülen meint. Von dieser Überzeugung wird Erdogan nicht mehr abrücken.

Kurz stehen wirklich alle hinter Erdogan

Was folgt, ist wohl der am genauesten dokumentierte gescheiterte Putschversuch der jüngeren Geschichte. Tausende Türken folgen dem Aufruf Erdogans und stellen sich den Militärs in den Weg. Die sind verunsichert. Es zeigt sich, dass die mehrheitlich sehr jungen Soldaten zum Teil gar nicht wissen, was ihr Auftrag war. Der Präsident schickt Kampfjets los, die unter anderem einen Hubschrauber der Putschisten mitten in Ankara abschießen. In derselben Nacht bombardiert der putschende Teil des Militärs aber auch noch das Parlament in Ankara.

Gegen zwei Uhr nachts ist der Spuk vorbei. Ministerpräsident Binali Yildirim sagt, die Lage sei unter Kontrolle. Am nächsten Tag ist von 265 Toten die Rede, davon sind 161 Zivilisten und regierungstreue Sicherheitskräfte. 2800 Militärangehörige sind festgenommen worden. Die Verhaftungen sind nur der Anfang einer beispiellosen Säuberungswelle, die in den folgenden Monaten weit über das Militär hinausgehen wird. Der am 20. Juli verhängte Ausnahmezustand wird zum Dauerzustand.

Der Putschversuch, der laut türkischer Regierung von dem ehemaligen Luftwaffenchef Akin Öztürk angeführt worden sein soll, hat das Gegenteil erreicht. Denn die Putschisten haben mehrere entscheidende Fehler begangen: Sie haben den Rückhalt im Volk für Erdogan ebenso unterschätzt wie die Ablehnung eines Militärputsches auch unter Erdogans Gegnern. Selbst die Oppositionsparteien stellen sich in dieser Stunde hinter den Präsidenten. Innerhalb des Militärs waren die Putschisten nur eine Splittergruppe, der Rest der Armee zog nicht mit. Im entscheidenden Moment nutzte Erdogan das Internet, um sich zu Wort zu melden - spätestens in diesem Moment wendet sich das Blatt. Dass Erdogan überhaupt auftreten kann, ist die Folge des wohl entscheidendsten Fehlers: Die Putschisten bekommen Erdogan nicht in ihre Gewalt. Zu dem Zeitpunkt befindet sich der Präsident im Urlaubsort Marmaris in einem Luxushotel. Er wird gewarnt und entkommt unbeschadet, obwohl an dem Coup beteiligte Spezialeinheiten dort eindringen.

Für Erdogan bedeutet der Staatsstreich bizarrerweise eine Chance. Der Nutzen für den Präsidenten ist so groß, dass die ersten Vermutungen, er habe den Putsch trotz Vorwissens geschehen lassen, nicht lange auf sich warten lassen. Im Mai dieses Jahres bekommt dieser Verdacht neue Nahrung, als Putschisten und Informanten des Geheimdienstes vor Gericht aussagen, dass Ankara frühzeitig über die Putschpläne informiert war. Heute vertreten einige Beobachter die Auffassung, dass die türkische Führung den Putschisten eine Falle stellte, indem sie ihnen heimlich Hilfestellung gab, sodass sie zu einem verfrühten Zeitpunkt losschlugen. So oder so, Erdogan nutzt die auf dem Silbertablett gelieferte Möglichkeit ohne zu zögern und beginnt, seine Macht unwiderruflich zu zementieren. Nach dem Putsch erfreut er sich größerer Beliebtheit denn je und beginnt mit den Vorbereitungen für ein Verfassungsreferendum, das im April 2017 stattfinden soll.

Verhaftungen, Entlassungen, Gleichschaltung

Wer nicht für Erdogan ist, ist gegen Erdogan. Nach diesem Prinzip läuft nicht nur der hochemotionale Wahlkampf vor dem Referendum ab, sondern auch die Säuberungswelle, die bis heute nicht abschlossen ist. Sie beginnt mit 13.000 Staatsbediensteten, darunter Richter und Mitglieder des Hohen Rates, die Erdogan bereits am Montag nach der Putschnacht absetzt. Sie sind die ersten von Zigtausenden aus diversen Berufsgruppen, die ihre Arbeit verlieren. Es folgen 8000 Polizisten, 15.000 Beamte aus dem Bildungswesen sowie Tausende Akademiker, denen die Ausreise verboten wird. Eine Woche später erklärt das Innenministerium 10.000 Reisepässe für ungültig, Erdogan lässt 1000 Schulen schließen und löst die Präsidentengarde auf.

Eine weitere Berufsgruppe, die ins Visier der nunmehr gleichgeschalteten Behörden gerät, sind Journalisten. 165 sitzen laut der Organisation Reporter ohne Grenzen in türkischen Gefängnissen, mindestens 49 davon offiziell wegen ihrer Tätigkeit als Journalisten. Der in Deutschland bekannteste von ihnen ist der Korrespondent der "Welt", Deniz Yücel, der den deutschen und den türkischen Pass besitzt. Erdogan bezeichnet Yücel beharrlich als "Terrorist". In einem Interview vergangene Woche erklärte Erdogan seine Sicht, warum jeder Journalist, der "Terroristen" interviewe - gemeint sind etwa Kurden in der Osttürkei -, ebenfalls einer sei. 16 Fernsehsender, 23 Radio-Stationen und 45 Zeitungen werden geschlossen - allein in den ersten zwei Wochen nach dem Putschversuch. Bis heute sind es etwa 170 Medien, die die türkische Regierung hat schließen lassen.

Mit dem Putschversuch beginnt auch Erdogans Werben um die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei. Er begründet das damit, dass "das Volk" die Todesstrafe verlange. Ermahnungen aus der EU, dass die Todesstrafe eine rote Linie für die Beitrittsverhandlungen wäre, schlägt er in den Wind. Wieder einmal macht Erdogan aus der Not eine Tugend und strickt daraus Vorwürfe gegen die EU. Auch sein Verhältnis zu Deutschland und der Bundesregierung kühlt sich weiter ab, der er vorwirft, "Terroristen" Asyl zu geben. Hintergrund ist die Flucht einzelner am Putschversuch beteiligter Militärs. Aber auch die große kurdische Community in Deutschland gefällt Erdogan nicht - schon gar nicht, dass diese das gleiche Demonstrationsrecht genießt wie alle anderen, während ihm mittlerweile Auftritte vor Anhängern verwehrt bleiben.

Entfremdung von Türken und Deutschen

Die Ereignisse in der Türkei strahlen von Anfang an auf Deutschland aus. 40.000 hier lebende Türken und Türkischstämmige demonstrieren am 31. Juli in Köln für "ihren" Präsidenten Erdogan. Die Bundesregierung verbietet Erdogan jedoch, sich per Videoschalte an seine Anhänger zu wenden - die Diskussion um ein Auftrittsrecht des Präsidenten wird nicht zum letzten Mal geführt. "Heute ist die Türkei stärker als sie je vor dem 15. Juli gewesen ist", verkündete Erdogan schließlich mittels einer verlesenen Grußbotschaft. Die kritische Haltung vieler Deutscher zu Erdogans autoritärem Kurs und seinem Einfluss auf die Deutschtürken führt zu einer nachhaltigen Entfremdung. 63 Prozent der teilnehmenden Deutschtürken werden Monate später für Erdogans Verfassungsreferendum stimmen - mehr als in der Türkei selbst.

Im Mai dieses Jahres stellt ein Untersuchungsausschuss des türkischen Parlaments offiziell fest, dass Fethullah Gülen und seine Anhänger Drahtzieher des Putschversuchs sein sollen. Einiges spricht in der Tat dafür und auch unter Erdogan-Gegnern ist diese Lesart der Ereignisse populär. Doch nach der Untersuchung sind weiter viele Fragen offen. So wurden zwei Schlüsselpersonen nicht vorgeladen, weil die AKP es verhinderte: der Geheimdienstchef Hakan Fidan und der Generalstabschef Hulusi Akar. Aus Sicht der Opposition, die von einem "kontrollierten Putsch" ausgeht, wäre es zwingend notwendig, diese beiden Männer anzuhören. Für die AKP-Regierung und Präsident Erdogan ist das einerlei. Er hat inzwischen große Teile seines Plans für eine "neue Türkei" umgesetzt. Schon vor dem Putschversuch wurden Anhänger Gülens, die viele wichtige Positionen des Staates innehatten, verfolgt. Nach dem 15. Juli wurde diese Jagd verstärkt. Mit frappierender Ehrlichkeit nannte Erdogan den Putsch noch in der Nacht zum 16. Juli 2016 ein "Geschenk Gottes".

Quelle: n-tv.de

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