Politik

Digital und demokratisch Wie Südkorea und Taiwan Corona bekämpfen

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Masken gehören in Südkorea und Taiwan (Bild) seit Jahren zum Alltag.

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

Südkorea und Taiwan zeigen, dass eine gezielte und transparente Nutzung von Daten zur Pandemiebekämpfung mit Demokratie und Rechtsstaat vereinbar ist. Von diesen Beispielen kann Deutschland lernen.

Wer in Südkorea ankommt, erfährt von Anfang an klare Regeln und den unverkennbaren Hauch der Digitalisierung, die den Kampf gegen das Virus bestimmen. Schon vor Einreise ist die Installation einer App für die verpflichtende Quarantäne erforderlich. Symptomfreiheit muss täglich erfasst werden. Anhand der Ortungsdaten wird sichergestellt, dass sich das Handy bewegt, aber nicht die Quarantäne verlässt. Während der Quarantäne übernehmen die lokalen Gesundheitsämter die Koordination von Tests, nehmen telefonisch Kontakt mit den Personen auf oder besuchen sie persönlich. Grundlage dafür bietet das "Gesetz zur Prävention und Kontrolle von Infektionskrankheiten". Damit sind die Maßnahmen als Ausnahme mit den Datenschutzgesetzen des Landes vereinbar, die ansonsten durchaus mit EU-Recht vergleichbar sind.

Als die WHO Covid-19 zur Pandemie erklärte, war Südkorea der zweite Hotspot nach China. Inzwischen steht es im internationalen Vergleich deutlich besser da: Bei ca. 50 Millionen Einwohnern wurden weniger als 90.000 Infektionen und 1600 Todesfälle gezählt. Im etwa 1600 Kilometer südlich gelegenen Taiwan sind es sogar nur 950 Fälle, von denen 9 an oder mit Covid-19 starben. Schon Ende Dezember 2019 reagierte man und leitete umfangreiche Maßnahmen in die Wege. Die Einreisebedingungen wurden verschärft, ein elektronisches Formular zur Pflicht und Fiebermesskontrollen an Flughäfen installiert - lange bevor Corona zur Pandemie wurde. Die Datenbanken der nationalen Einreisebehörde und der staatlichen Krankenversicherung wurden in Taiwan für die Zeit der Pandemie verknüpft. Das ermöglicht den Gesundheitsbehörden nachzuvollziehen, ob sich Personen vor ihrer Quarantäne in Risikogebieten aufgehalten hatten. Über den Datenaustausch entwickelte man zusammen mit den Telekommunikationsanbietern ein Funkzellenbasiertes Monitoringsystem für die Zeit der Quarantäne. Auf eine zusätzliche GPS-Überwachung wie in Korea wird in Taiwan verzichtet. Aber auch hier bleiben die Überwachung und die Einschränkungen auf den Zeitraum der Quarantäne begrenzt. Damit konnte das öffentliche Leben in Taiwan fast vollständig aufrechterhalten werden.

Aus der Quarantäne entlassen, kann man sich in Südkorea weitgehend frei bewegen: Die App-Pflicht entfällt und einen Lockdown hat es auch hier nicht gegeben. Von Anfang an tragen allerdings geschätzt 99 Prozent der Menschen mit FFP2 vergleichbare Masken. Dahinter stehen Verantwortungsgefühl und Vorerfahrungen mit Epidemien wie SARS und MERS. Außerdem werden bei Gastronomiebesuchen Namen und Telefonnummern erfasst. Die meisten scannen dazu einen QR-Code in einer der zertifizierten Apps auf dem Smartphone, die man auch zum Zahlen oder Chatten nutzt. Tritt eine Infektion auf, gehen diese Daten zur Kontaktverfolgung an die Gesundheitsbehörden, die Korea Disease Control and Prevention Agency (KDCA), sonst werden sie gelöscht. Darüber hinaus erfasst die KDCA die Daten von dem fast flächendeckend genutzten bargeldlosen Zahlungsverkehr, einem der weltweit engsten Mobilfunknetze und von den über acht Millionen Überwachungskameras im Land, um die persönlichen Auskünfte von Infizierten zu ergänzen. Infektionswege werden so in mehr als vier von fünf Fällen geklärt und die Veröffentlichung von anonymisierten Warnhinweisen und deren Versand auf alle Handys in betroffenen Stadtvierteln ermöglicht.

In Taiwan ist der Umgang mit Daten für die Gesundheits- und Sicherheitsbehörden durch zwei Gesetze streng geregelt. Die Schnittstellen der Datenbanken müssen so konzipiert sein, dass jeglicher Missbrauch verhindert wird. Taiwans Regierung schöpft vielmehr mit digitalen Angeboten aus dem Vollen, um die Bürgerbeteiligung zu stärken und transparent zu kommunizieren. Mit einer App kann man das wöchentliche Kontingent an Masken bestellen, das jedem Einzelnen zusteht, und an einem ausgewählten Ort abholen. Auf Online-Portalen wird schnell und eloquent auf Fake News reagiert. Taiwans Digitalministerin etablierte dazu das Prinzip "mit Humor gegen Gerüchte". Damit fährt man sehr erfolgreich, bleibt transparent und stärkt das Vertrauen der Bürger in die Maßnahmen der Regierung.

Deutschland liegt in der Mitte der EU, unterscheidet sich auch deshalb von einer Insel oder Halbinsel. Wir sind föderal organisiert und betonen die Freiheitsrechte des Einzelnen. Aber Südkorea und Taiwan zeigen, dass eine gezielte und transparente Nutzung von Daten mit Demokratie und Rechtsstaat vereinbar ist. Hierüber wachen Parlamente, aktive Zivilgesellschaften, freie Medien und unabhängige Gerichte. Die beiden Länder haben nicht nur die Bewegungsfreiheit ihrer Bürger geschützt, sondern auch wirtschaftliche Schäden eingegrenzt. Wir sollten vom Übertragbaren lernen. Es braucht klare Quarantäneregeln und zu deren Durchsetzung Personaleinsatz vor Ort - in verantwortungsvoller Kombination mit der Erfassung von Daten und deren Auswertung. Wenn dann die Infektionszahlen durch gleichzeitige Impfungen sinken, kann zur Eindämmung der Pandemie ein datengestütztes Contact-Tracing auch mit weniger digitaler Infrastruktur, Netzabdeckung oder Kameraüberwachung angewandt werden. Südkorea und Taiwan zeigen, dass das machbar ist.

Thomas Yoshimura leitet das Auslandsbüro Korea der Konrad-Adenauer-Stiftung und lebt seit August 2020 in Seoul. David Merkle ist Referent in der Abteilung Asien und Pazifik bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin.

Quelle: ntv.de