Politik

Vorfall in Hongkong Wong-Bücher verschwinden aus Bibliotheken

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Aktivist Joshua Wong glaubt, das Verschwinden der Bücher aus Hongkongs Bibliotheken hänge mit dem Sicherheitsgesetz zusammen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Mit der Einführung des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong befürchten viele Aktivisten eine gezielte Untergrabung der Demokratie durch China. Jetzt verschwinden plötzlich mehrere Bücher bekannter Demokratie-Befürworter in den Bibliotheken. Doch das ist nicht alles.

Die Einführung des umstrittenen Sicherheitsgesetzes in Hongkong macht sich auch in den Bibliotheken bemerkbar: Mehrere Bücher prominenter Demokratie-Aktivisten sind in der Sonderverwaltungszone nicht mehr verfügbar. Eine Suchanfrage auf der Website der öffentlichen Bibliothek ergab, dass unter anderem Titel des Aktivisten Joshua Wong, der pro-demokratischen Abgeordneten Tanya Chan und des Wissenschaftlers Chin Wan in keiner der dutzenden Zweigstellen mehr ausgeliehen werden können. Er glaube, das Verschwinden der Bücher hänge mit dem Sicherheitsgesetz zusammen, erklärte Wong bei Facebook. Das Gesetz sei im Grunde ein Instrument, um die freie Rede zu kriminalisieren.

Das Verschwinden der Bücher wirft die Frage auf, ob nach der Einführung des Sicherheitsgesetzes in Hongkong noch akademische Freiheit besteht. Die Sonderverwaltungszone hat einige der besten Universitäten Asiens, zudem durfte dort über Themen, die in Festland-China tabu sind, bislang noch diskutiert und geschrieben werden. Nach den monatelangen Protesten insbesondere jugendlicher Demonstranten im vergangenen Jahr hat Peking jedoch bereits erklärt, die Bildung in der Metropole solle "patriotischer" werden.

Das neue Sicherheitsgesetz war am Dienstag in Kraft getreten. Nach Auffassung von Kritikern schränkt es die Bürgerrechte in Hongkong massiv ein. Das Gesetz erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Es gab bereits mehrere Festnahmen auf Grundlage des Sicherheitsgesetzes.

Das Gesetz stößt auf internationale Kritik, da es massiv in Hongkongs Autonomierechte eingreift. Nach dem Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" waren der früheren britischen Kronkolonie bei ihrer Übergabe an China im Jahr 1997 für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Joshua Wong verwundert mit Aussage zu "Bild"-Zeitung

Angebliche Aussagen von Wong in der "Bild"-Zeitung haben kürzlich für Verwirrung gesorgt. Wong schrieb auf Twitter, dass er mit der Zeitung kein Interview geführt habe. Die "Bild" hatte den Aktivisten in ihrer Ausgabe vom Freitag mit einer Bitte an die deutsche Bundesregierung, genau auf Hongkong zu schauen, zitiert. "Der Inhalt des Berichts ist falsch, da ich der "Bild"-Zeitung in der vergangenen Woche kein Interview gegeben habe", twitterte Wong.

Nach dpa-Informationen hat die "Bild"-Zeitung das Interview ausdrücklich nicht zurückgezogen. Wong war zunächst nicht zu erreichen. Nach dem neuen Sicherheitsgesetz könnte der Aktivist für dieses Interview eventuell verhaftet werden. Aus Sicherheitsgründen hat sich Wong auch schon als Leiter seiner pro-demokratischen Gruppe Demosisto zurückgezogen.

Quelle: ntv.de, can/AFP/dpa