Chinas Wirtschaftswachstum ist zuletzt weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben, auch das laufende Jahr sieht die Staatsführung unter schwierigen Vorzeichen. Staatschef Xi Jinping lastet das explizit der USA und dem Westen an.

Mit ungewöhnlich direkten Worten hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den USA und dem Westen vorgeworfen, den Aufstieg seines Landes in der Welt bremsen zu wollen. Am Rande der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking sagte der Präsident nach Angaben der Staatsmedien, dass sich das Umfeld für Chinas Entwicklung "dramatisch verändert" habe und die Unwägbarkeiten stark zugenommen hätten.

Politik 07.03.23 05:44 min

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"Insbesondere die westlichen Länder, angeführt von den USA, verfolgen eine umfassende Eindämmung, Einkreisung und Unterdrückung Chinas, was nie da gewesene schwere Herausforderungen für die Entwicklung Chinas mit sich bringt." Gleichzeitig sei China mit vielfachen Schwierigkeiten konfrontiert, sagte Xi Jinping und nannte als Beispiele wiederholte Covid-19-Ausbrüche und zunehmenden Druck auf die zweitgrößte Volkswirtschaft. Im vergangenen Jahr hatte China das von der Führung ausgegebene Wachstumsziel von 5,5 Prozent um gut 2,5 Prozentpunkte verfehlt.

Xi Jinpings offene Kritik hob sich von früheren Äußerungen ab, in denen Chinas Führung meist vage von "bestimmten Ländern" gesprochen hatte, ohne die USA oder den Westen direkt zu nennen. Die Äußerungen fielen bei Diskussionen mit Delegierten der Konsultativkonferenz, einem beratenden Gremium verdienter Persönlichkeiten, das parallel zum Volkskongress tagt.