Politik
Außenminister Gabriel (r.) und sein Amtskollege aus der Türkei Cavusoglu in Goslar.
Außenminister Gabriel (r.) und sein Amtskollege aus der Türkei Cavusoglu in Goslar.(Foto: imago/photothek)
Freitag, 19. Januar 2018

Deutsch-türkische Beziehungen: Berlin und Ankara geben schräges Konzert

Ein Kommentar von Issio Ehrich

Von aufrichtiger Wiederannäherung kann im Verhältnis Deutschlands und der Türkei keine Rede sein. Die freundlichen Noten, die zu hören sind, übertönen die grundsätzlichen Missklänge nicht. Bald könnte es richtig krachen.

In der Musik sind Dissonanzen nicht immer ein Problem, oft sind sie eine Frage der Gewöhnung. Im christlichen Mittelalter erschien die verminderte Quinte den Menschen in Europa und insbesondere dem Klerus derart abscheulich, dass sie als Teufelsintervall verpönt wurde. Die Tonschritte stellten einen Verstoß gegen die göttliche Harmonie dar, waren unbedingt zu vermeiden. Jenseits des Abendlandes sah die Sache anders aus, und auch in Europa entwickelte sich das Teufelsintervall (über Jahrhunderte) zu einem Stilmittel, das in einigen Gattungen geradezu inflationär aufgegriffen wurde.

Video

In der Politik verhält es sich mit Dissonanzen anders: Das bewusste Spiel mit fehlender Harmonie ist vielleicht für einen Moment zu ertragen, doch irgendwann kracht es, bis es nicht mehr auszuhalten ist. Das ist auch beim Blick auf die deutschtürkischen Beziehungen zu beachten.

Seit einigen Wochen erklingen ungewohnt liebliche Töne: Ankara ließ mehrere inhaftierte Deutsche frei, darunter den Menschenrechtler Peter Steudtner und die Journalistin Mesale Tolu. Außenminister Sigmar Gabriel gab seinem türkischen Amtskollegen eine Führung durch Goslar, die Heimatstadt des Sozialdemokraten. Er schenkte ihm Tee ein aus einem türkischen Samowar. Und er deutete an, dass bei den Themen Investitionen, Zollunion und Rüstungslieferungen wieder etwas möglich sein könnte. Am Mittwoch nahmen Berlin und Ankara auch wieder ihre Regierungskonsultationen auf, um in Sicherheitsfragen enger zu kooperieren.

Die Solisten haben sich eingegroovt. Der Rest des Chors trällert aber weiterhin wild durcheinander. Nichts passt zusammen.

Ausnahmezustand ohne Ende

Tolu ist frei, am Donnerstag nahmen die türkischen Behörden allerdings ihren Ehemann wieder fest, der zu seinem Pech nicht über einen deutschen Pass verfügt. Ähnliches gilt für Steudtner. Der Menschenrechtler ist wohlbehalten wieder in der Bundesrepublik, einige seiner prominenten türkischen Mitangeklagten sitzen weiterhin in Haft. Die Fälle machen deutlich, worum es Ankara geht. Die Staatsführung ist zu Zugeständnisse bei politischen Geiseln aus Deutschland bereit, um die darbende türkische Wirtschaft zu retten. Am Repressionssystem, unter dem die Menschen in der Türkei leiden, will Erdogan aber nichts ändern. Wie ein Beleg dafür steht auch, dass Ankara nach der jüngsten Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats den Ausnahmezustand um weitere drei Monate verlängert hat.

Ganz ideologisch betrachtet und nebenbei auch angesichts der Sondierungsergebnisse von Union und SPD, müsste die Bundesregierung lautstark gegen solche Missstände in der Türkei protestieren, statt sich auf Ankara zuzubewegen.  Natürlich kann man die Sache aber auch mit guten Argumenten pragmatisch sehen: Die deutsche Bundesregierung tut alles, um politische Geiseln wie den Welt-Korrespondenten Deniz Yücel freizubekommen. Bis es soweit ist, hält sie die Widersprüche aus, die sie damit produziert.

Bezeichnenderweise ist es aber ausgerechnet Yücel, dem sich bei dem Gedanken daran die Nackenhaare aufstellen, so als würde jemand mit dem Fingernagel über eine Tafel kratzen. In einem schriftlichen Interview aus seinem Istanbuler Gefängnis, sagte er mit Blick auf mögliche Waffengeschäfte zwischen Deutschland und der Türkei: "Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung." Er fügte hinzu, dass er seine Freiheit nicht "mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderer Waffenbrüder befleckt wissen" wolle.

Ähnlich sieht das der prominente türkische Oppositionelle Can Dündar, der in Deutschland im Exil lebt. Er mahnte, die Bundesregierung dürfe ihre Prinzipien nicht aufgeben. "Kauft Deutschland Geiseln mit schmutzigen Deals frei, fühlt sich Erdogan ermutigt, gleich die nächsten Journalisten einzukerkern, weil seine brutale Methode funktioniert." Wiederannäherung ja, aber nicht um jeden Preis.

Wahlkampf ohne Deutschenschelte?

Selbst wenn die Bundesregierung zum Wohle deutscher in Haft weiter auf Ankara zugeht, liegt nahe, dass Erdogan im Umgang mit Deutschland bald wieder auf feindseligere Rhetorik setzt.

2019 finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Vielleicht auch früher. Erdogan beschäftigt sich intensiv mit Umfragen und wird die Wahlen dann ansetzen, wenn die Aussichten besonders gut für ihn sind. Um seine Präsidentschaft muss er sich zwar wenig Sorgen machen; abgesehen davon, dass er der mit Abstand beliebteste Politiker des Landes ist, wird sich die Opposition, die von rechten Nationalisten bis hin zu linken Kurden das gesamte politische Spektrum abdeckt, kaum auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen können. Sorgen muss er sich angesichts der Parlamentswahl.

Bei der ist ein absoluter Triumph von Erdogans AK-Partei nicht so sicher. Und wer kann jetzt schon absehen, ob es für eine Koalition mit der nationalistischen MHP genug Stimmen gibt? Auch unter einigen rechtskonservativen Türken gibt es schließlich immer deutlichere Absetzungserscheinungen von Erdogan. Und mit Meral Aksener und ihrer neugegründeten IYI-Partei gibt es eine prominente Stimme, die sie vertritt. Es wäre bemerkenswert, wenn Erdogan im Wahlkampf bei diesen Voraussetzungen auf antiwestliche Ressentiments und die in seiner Anhängerschaft so beliebte Deutschenschelte verzichten würde. Und wahrscheinlich wird dann auch der deutsche Außenminister nicht mehr zu "harmonischen" Stadtrundgängen in Deutschland laden.

Quelle: n-tv.de