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Von der Leyen als Überraschung Fehler im System

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Von der Leyen ist das Ergebnis eines Systemfehlers.

(Foto: imago images / Christian Spicker)

Die Nominierung der Deutschen provoziert das EU-Parlament. Und offenbart: das Modell Spitzenkandidat ist gescheitert.

Mangelnde Fantasie kann wohl niemand den 28 EU-Staatenlenkern vorwerfen. Was haben sie in den vergangenen Tagen nicht an Kehrtwenden vollzogen? Mittendrin eine deutsche Kanzlerin, die scheinbar glücklos, vor allem aber machtlos agierte. Dass nun mit Ursula von der Leyen eine treue Weggefährtin und erstmals auch eine Frau an die Spitze der EU-Kommission wechseln soll, ist tatsächlich aber für Kanzlerin Angela Merkel ein Triumph, ein Coup.

Gewiss, das Spitzenkandidatenprinzip wurde - wohl endgültig - zu Grabe getragen. Das Parlament wittert Wählertäuschung. Waren doch Manfred Weber und Frans Timmermans als mögliche Nachfolger von Jean-Claude Juncker ins Rennen geschickt worden. Die Staats- und Regierungschefs haben sich über dieses Verfahren hinweg gesetzt - allen voran Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der nie müde wurde, den Deutschen (Manfred) Weber immer wieder öffentlich zu demontieren.

Dennoch hat er sich auf eine Deutsche an der Spitze der Kommission eingelassen - wie im Übrigen auch alle anderen Mitglieder des Rats. Merkel indes musste sich bei der Abstimmung wegen des Vetos ihres Koalitionspartners enthalten.

Demokratie heißt Kompromiss - in Europa auf allen Ebenen. Dazu gehört auch der Rat mit noch 28 Vertretern, die nationale Egoismen in unterschiedlicher Stärke ausleben und sich dafür ebenfalls vor den Wählern in ihren Heimatländern verantworten müssen.

Die Staats- und Regierungschefs haben das Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten. Das Parlament muss ihn bestätigen. Wer da Spitzenkandidaten ins Rennen schickt, mag sich über Hinterzimmerrunden ärgern, wundern muss er sich nicht. Der Fehler lag von Anfang an im System. Von der Leyen nun aus Prinzip die rote Karte zu zeigen, wäre die falsche Antwort - eine Reform des Wahlverfahrens die richtige.

Miriam Pauli ist Korrespondentin für n-tv im Berliner Hauptstadtstudio.

Quelle: n-tv.de

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