Politik
Trump hat die traditionellen Regeln der Politik außer Kraft gesetzt.
Trump hat die traditionellen Regeln der Politik außer Kraft gesetzt.(Foto: REUTERS)
Dienstag, 12. Juni 2018

Politik ohne Regeln: Die Kehrseite von Trumps Erfolg

Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Eine Denuklearisierung Nordkoreas wäre selbstverständlich "großartig für die Welt", wie US-Präsident Trump sagt. Weniger gut sind allerdings die Methoden, die hinter diesem potenziellen Erfolg stehen.

Schon jetzt ist klar, dass das Treffen von Donald Trump und Kim Jong Un historisch ist. Noch nie hat sich ein amtierender US-Präsident mit einem der bislang drei nordkoreanischen Diktatoren getroffen oder gar eine gemeinsame Erklärung mit ihnen unterzeichnet.

Ob dieser Gipfel Geschichte schreiben wird, ist derzeit noch offen. Sollte das Treffen von Singapur zu einer Denuklearisierung Nordkoreas führen, wäre das ein sensationeller Erfolg, den Trump mit Recht für sich beanspruchen könnte. Doch wer Trumps Bemühungen um eine Entschärfung dieses gefährlichen Konflikts lobt, sollte den Kontext nicht ausblenden.

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Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, um jeden Preis ein Haar in der Suppe zu finden. Vielmehr geht es um die Frage, was Trumps Außenpolitik für die Welt bedeutet. Da fällt das Urteil, zumal aus europäischer Sicht, durchwachsen aus.

Ein kurzer Rückblick: Kein Regime unterdrücke seine eigenen Bürger umfassender oder brutaler als die grausame Diktatur in Nordkorea, sagte Trump am 30. Januar in seiner Rede zur Lage der Nation. Das rücksichtslose Streben des Landes nach Atomraketen könne sehr bald das Territorium der USA bedrohen. Um das zu verhindern, übe seine Regierung "maximalen Druck" auf Nordkorea aus. "Die Erfahrung hat uns gelehrt, dass Selbstzufriedenheit und Entgegenkommen nur Aggressionen und Provokationen auslösen", so der US-Präsident damals. "Ich werde die Fehler vergangener Administrationen, die uns in diese gefährliche Lage gebracht haben, nicht wiederholen."

Einer der zweifellos emotionalsten Momente dieser Rede folgte unmittelbar nach diesen Sätzen. Trump begrüßte die Eltern des US-Studenten Otto Warmbier, die eigens in den Kongress gekommen waren. Ihr Sohn war in Nordkorea zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt worden, weil er angeblich in einem Hotel ein Propagandaplakat gestohlen hatte. Vor fast genau einem Jahr, am 13. Juni 2017, wurde er von Nordkorea freigelassen. Er befand sich im Wachkoma - nach nordkoreanischen Angaben hatte er eine Lebensmittelvergiftung erlitten, Warmbiers Eltern werfen Pjöngjang dagegen vor, ihren Sohn gefoltert zu haben. Wenige Tage nach seiner Rückkehr in die USA starb der junge Mann. An seine Eltern gerichtet sagte Trump: "Sie sind eindrucksvolle Zeugen einer Gefahr, die unsere Welt bedroht."

Wer unberechenbar ist, ist auch unzuverlässig

Keine fünf Monate später trifft Trump sich mit dem Mann, der diese Gefahr verkörpert, gibt ihm die Hand, tätschelt ihm die Schulter und zeigt ihm seine Limousine. Ohne ein gewisses Maß an Unaufrichtigkeit kommt Diplomatie nicht aus. Doch der rhetorische Kurswechsel, den Trump hier vollzogen hat, ist atemberaubend. Noch im September 2017 hatte er damit gedroht, Nordkorea "total" zu zerstören. In Singapur sagte er, es sei ihm eine "Ehre", Kim zu treffen. "Wir werden ein fantastisches Verhältnis haben, da habe ich keinen Zweifel."

Zu solchen Volten ist Trump sogar noch schneller in der Lage. Beim G7-Gipfel in Kanada hatte er gesagt, er habe ein "großartiges Verhältnis" zum kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau und den anderen Regierungschefs der Gruppe. Nur Stunden später nannte er Trudeau "unehrlich" und "schwach".

Ob hinter einem solchen Vorgehen eine bewusste Strategie, eine persönliche Disposition oder die Berufserfahrung eines Immobilien-Milliardärs und Selbstvermarkters steckt, ist von außen nicht zu entscheiden. In jedem Fall hat Trumps Herangehensweise System. Er hält es für sinnvoll, wenn die Gegenseite nicht weiß, was er als nächstes tun wird. "Wir brauchen Unberechenbarkeit", sagte er einmal in einem Interview über seine Außenpolitik.

Doch wer unberechenbar ist, ist auch unzuverlässig. Warum also sollte Kim davon ausgehen, dass Trump seine Zusagen noch einhält, wenn Nordkorea keine Atomwaffen mehr hat? In der Außenpolitik geht es nun einmal nicht um den Kauf und Verkauf von Immobilien - ein Vorgang, der irgendwann abgeschlossen ist -, sondern um den nie endenden Ausgleich von Interessen.

Auf die Frage, ob er Kim nicht unnötig aufgewertet habe, sagte Trump bei seiner Pressekonferenz in Singapur, er werde tun, was immer nötig sei, um die Welt sicherer zu machen. Dieser Ansatz ist ohne Zweifel richtig. Aber so, wie Trump es macht, hat es nichts mit dem Wandel durch Annäherung zu tun, mit dem Willy Brandt dazu beitrug, den Kalten Krieg zu beenden. Trump vollzieht keine schrittweise Annäherung - er springt hin und her.

Eine Denuklearisierung Nordkoreas wäre selbstverständlich "großartig für die Welt", wie Trump sagte. Das heißt jedoch nicht, dass Trumps Methode zum neuen Standard der internationalen Diplomatie werden sollte. Denn nur jemand wie Trump kann es sich leisten, einen solchen Gipfel zu veranstalten, einem Diktator derart zu schmeicheln und sich so wenig für sein eigenes Geschwätz von gestern und die Interessen der Verbündeten zu interessieren. Die Republikanische Partei und seine Anhänger sind viel zu sehr auf Trump fixiert, um ihm irgendetwas übelzunehmen.

Trump selbst hat dies sehr deutlich formuliert. In Singapur wies ein Journalist darauf hin, dass schon frühere US-Präsidenten Vereinbarungen mit Nordkorea getroffen hätten. Was ist dieses Mal anders? "Es gibt eine andere Regierung und einen anderen Präsidenten", sagte Trump. Dahinter steht seine Annahme, einzigartig zu sein. "Nur ich kann dieses Land reparieren", hatte er allen Ernstes im Wahlkampf verkündet.

Trump hat die traditionellen Regeln der Politik außer Kraft und sich selbst an ihre Stelle gesetzt. Wer sich darüber freut, sollte sich bewusst machen, dass Rechtsstaaten ohne Regeln und Normen nicht funktionieren. Und dass es ohne Verlässlichkeit keine internationale Stabilität gibt.

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Quelle: n-tv.de