Person der Woche

Person des Jahres: Xi Jinping Der neue Mao - plötzlich mächtigster Mann der Welt

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Chinas Präsident baut seine Macht 2021 verblüffend stark aus. Eine "historische Resolution" ebnet ihm den Weg zur Alleinherrschaft in einer dritten Amtszeit. Selbst ein eigenes Schulfach "Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus" wird eingeführt. China verkündet eine neue Ära - und startet in Wahrheit eine neue Mao-Diktatur.

In China haben 300 Millionen Schüler neuerdings ein völlig neues Unterrichtsfach: Es heißt "Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus". Es geht darum, die Ideologie des Staatspräsidenten in den Köpfen der nächsten Generation zu verankern. Die ungewöhnliche Neuerung dient Regierungsangaben zufolge dazu, ein "neue Ära" zu begründen, den "Sozialismus zu stärken" und "Jugendlichen zu helfen, marxistische Überzeugungen zu etablieren".

Nach der Ankündigung im Sommer wird das Fach nun tatsächlich in die Lehrpläne integriert und gilt für alle Schüler von Erstklässlern bis zur Hochschule. Neue Lehrbücher zeigen plötzlich kernige Zitate und nette Bilder vom lächelnden Xi Jinping, ebenso Anekdoten aus seinem Leben. "Großvater Xi ist sehr mit seiner Arbeit beschäftigt. Aber egal, wie beschäftigt er ist, er sorgt sich um uns und kümmert sich um unser Wachstum", heißt es huldigend in einem Lehrbuch.

Eigens wird darauf hingewiesen, wie gut China die Covid-19-Pandemie bekämpft habe. Immer wieder werden zentrale Losungen propagiert wie "Der Schutz der nationalen Sicherheit ist jedes Bürgers Pflicht" oder "Wir folgen der Kommunistischen Partei mit ganzem Herzen". Das Schulfach und die Lehrbücher sind auf den ersten Blick nur groteske Beispiele für ideologische Gehirnwäsche im Sozialismus. Zugleich aber sind sie Indizien für eine neue Qualität in Chinas Führerkult.

Xi Jinping ist 2021 ein machtpolitischer Durchbruch gelungen, dessen Dimension im Westen unterschätzt wird. Der Staatspräsident hat zunächst die Verfassung ändern lassen, die eigentlich nur zwei Amtszeiten erlaubt hätte. Der Reformarchitekten Deng Xiaoping hatte als Lehre aus der 27-jährigen Terrorherrschaft Mao Zedongs festschreiben lassen, dass nie wieder ein chinesischer Parteivorsitzender absolute Macht auf Lebenszeit ausüben dürfe. Seither hielten sich alle Führer Chinas an die Zehnjahresfrist. Xi Jinping macht nun die Tür zur lebenslänglichen Ein-Mann-Herrschaft wieder auf.

KP verkündet "historische Resolution"

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Xi Jinping im Juli 2021.

(Foto: imago images/Xinhua)

Als zweiten Schritt seiner Machtübernahme zum sozialistischen Absolutismus hat Xi Jinping Machtfunktionen gesammelt. Er ist Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Vorsitzender der Militärkommission und Staatspräsident. Dazu hat er den Vorsitz über mehrere für ihn neu geschaffene Kommandozentren übernommen - mit Zuständigkeiten von Armee- und Wirtschaftsreformen über die Kulturrevolution bis zur Cybersicherheit. So wie einst Mao lässt er sich von der Armee "großer Steuermann" (Oberbefehlshaber) und von der Partei "Führer" nennen.

Nun ist auch der dritte Schritt zur historischen Machtergreifung erfolgt. Im November hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei eine "historische Resolution" beschlossen, um ihm die dauerhafte Führung zu sichern. Chinesische Staatsmedien feiern die "historische Resolution" seither als Zeitenwende. Tatsächlich ist es nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der hundertjährigen Geschichte der Partei, dass eine derartige Resolution beschlossen wurde. Als Erster nutzte Staatsgründer Mao Zedong diesen Weg, um 1945 die absolute Macht zu ergreifen, 1981 markierte Deng Xiaoping die Reform und Öffnungsära. Nun stellt sich Xi Jinping demonstrativ in eine Reihe mit diesen beiden. Zum Jahresende 2021 wird Xi Jinping offiziell als "Begründer einer neuen Ära" aufgeführt.

China hat die größte Kriegsmarine der Welt

Xi Jinping ist damit der Durchbruch von der Leitfigur im Einparteiensozialismus zur Personendiktatur gelungen. Regimekritiker fürchten, dass Kontrollen und Repressionen in China noch größer werden, das totalitäre System ausgebaut werde. Die brutale Unterdrückung der Meinungsfreiheit und Demokratie in Hongkong sowie die jüngsten Aggressionen gegenüber Taiwan werden als Vorboten des neuen Regimes wahrgenommen.

Auch die massive Aufrüstung treibt Xi Jinping energisch voran. Neue Hyperschallwaffen machten vor Kurzem Weltschlagzeilen, zudem nimmt die Zahl der chinesischen Nuklearsprengkörper massiv zu - während die Arsenale im Westen schrumpfen. Im Weltraum und zur See wird aggressiv aufgerüstet. China verfügt inzwischen über die größte Kriegsmarine der Welt. "Der Aufbau einer starken Marine ist seit Generationen der sehnlichste Wunsch der chinesischen Nation", schwadroniert Xi Jinping. Und nun zeigen US-amerikanische Satellitenbilder kurz vor Weihnachten, dass in der Jiangnan-Werft in Schanghai offenbar ein spektakulärer neuer Flugzeugträger kurz vor der Fertigstellung steht. Er soll supermoderne elektromagnetische Katapulte einsetzen - und zur Eröffnung der dritten Amtszeit von Xi Jinping offiziell vorgestellt werden.

Der machtpolitische Aufstieg Xi Jinpings vollzieht sich 2021 in einem Moment, da die USA und Europa durch die Pandemie geschwächt sind. Die politische Führung in Washington wirkt angeschlagen, Europa wankt mit Brexit und Russland-Konflikten in seiner politischen Macht unsicher dahin. Für die Weltöffentlichkeit wächst Xi Jinping damit plötzlich die Rolle des mächtigsten Mannes der Welt. Da passt es ins Bild, dass britischen Wirtschaftsforschern zufolge China schon 2028 die USA als weltgrößte Volkswirtschaft ablösen dürfte - fünf Jahre früher als bisher erwartet. Und wahrscheinlich ist der neue Mao Chinas dann immer noch im Amt.

Quelle: ntv.de

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