Wieduwilts WocheDer Kanzler sagt, wir müssen uns anstrengen. Aber warum eigentlich?
Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Es sind Schicksalstage in Deutschland, schon wieder! Eine große Reform soll her, wie damals bei Gerhard Schröder. Warum bekam Rot-Grün das besser hin als Merz heute?
Eigentlich hatte die Koalition sich vor zwei Wochen in der Villa Borsig auf Reformen einigen wollen. Es war vom "Zeitfenster" die Rede, vor der Sommerpause noch Gesetzentwürfe auf den Weg zu bringen, bevor der Wahlkampf in Ostdeutschland beginnt.
Doch Friedrich Merz verriss das Lenkrad und überfuhr am Ende sogar den eigenen Koalitionspartner. Wenn es Medaillen dafür gäbe, möglichst viele Menschen zugleich vor den Kopf zu stoßen, hätte Friedrich Merz permanent Gold im Mund.
Zuerst bekamen wieder die (arbeitsscheuen) Bürger ihr Fett weg. Beim Bankenverband – ausgerechnet! – kippte Merz den Deutschen die kühle Wahrheit ins Glas, dass die gesetzliche Rente künftig nicht mehr ausreiche. Das werde "allenfalls noch die Basisabsicherung" sein. Deal with it!
Blackrock-Kanzler beklaut Omas
Das ist sachlich betrachtet eine Banalität. Ähnliches hat schon Gerhard Schröder vor über 20 Jahren in seiner Regierungserklärung zur "Agenda 2010" verkündet. Aber in der Kommunikation gilt: Kontext ist King. Merz hätte derlei vielleicht in einer Bürgerstunde sagen können oder in einer Regierungserklärung. Er entschied sich aber für eine Konferenz der Finanzinstitute.
Und so war es der reiche Blackrock-Kanzler, der vor Banken androht, den Omas das Geld aus dem Sparschwein zu klauen. Klar: Das kommt in etwa so gut an wie Laschets Lachen in der Flut.
Dann setzte es eine Schelle für die Unternehmen: Die Koalition versuchte die Spritpreiskrise dadurch zu lösen, dass Arbeitgeber 1000 Euro steuerfrei an ihre Belegschaft auszahlen können. Die Idee stammt aus der Corona-Zeit, fällt jetzt aber in eine Phase der wirtschaftlichen Schwäche. Merz hat quasi Schnäpse auf fremdem Deckel bestellt, schimpften viele Unternehmer, sie fühlten sich nicht einbezogen.
Gerhard Schröder hatte es leichter
Manch einer vermisst inzwischen Gerhard Schröder. Der hat 2003 im Bundestag seine "Agenda 2010" vorgestellt, geschlossen mit einem grünen Koalitionspartner. Haben wir die Reformfähigkeit verlernt?
Schröder hatte es jedenfalls leichter: Er hatte einen Koalitionspartner, der in die gleiche Richtung zog, anders als Merz heute. Die Grünen wollten damals beweisen, dass sie mehr sind als Friedens-, Protest- und Sonnenblumenpartei.
Schröder selbst klang politisch stellenweise eher nach Friedrich Merz oder Bärbel Bas – und der Grünen-Chef Joschka Fischer klang manchmal wie Lars Klingbeil.
Beide Männer hatten ihre Parteien trotz aller Widerstände hinter sich gebracht, beide profitierten davon, empathische, charismatische Redner zu sein. Klingbeil dagegen ist Seeheimer mit schwachem Rückhalt in einer linksdriftenden SPD. Merz wurde gerade vom CDU-nahen Wirtschaftsrat angezählt sowie vom Sozialflügel.
Es lag eine andere Stimmung in der Luft
Insgesamt lag eine andere Stimmung in der Luft, damals. Schröder stellte seine "Agenda" sechs Jahre nach der "Ruck"-Rede von Bundespräsident Roman Herzog vor. Der hatte im Jahr 1997 gefordert, es müsse ein "Ruck" durch Deutschland gehen.
Herzog forderte, machte aber auch Mut. Über die Jugend sagte er: "Wir sollten ihr sagen: Ihr müsst etwas leisten, sonst fallt ihr zurück. Aber: Ihr könnt auch etwas leisten." Und er sagte häufig "wir" – nicht: Ihr seid faul, Eure Rente reicht nicht, Ihr habt zu schlechte Laune.
Auch Schröder sprach oft vom "Wir", wenn er nicht grad jemanden Bier holen schickte: "Alle Kräfte der Gesellschaft werden ihren Beitrag leisten müssen: Unternehmer und Arbeitnehmer, freiberuflich Tätige und auch Rentner. Wir (!) werden eine gewaltige gemeinsame Anstrengung unternehmen müssen, um unser Ziel zu erreichen."
Die Psychologie des "Wir"
Meine Mitarbeiterin machte mich kürzlich auf eine psychologische Studie zum Wörtchen "Wir" aufmerksam. Demnach steige mit der Häufigkeit dieses Wortes in Reden von Politikern deren Chance auf eine Wiederwahl. Die Autoren beschreiben, wie politische Führung sich wandelt: Früher regierte der starke Mann und machte Ansagen, heute gilt "Identitätsführerschaft" als erfolgversprechend, führen mit dem "Wir".
Dieses "Wir" fehlt bei Merz sehr oft. Teils, weil ihm diese Form der Kommunikation widerstrebt. Er formuliert lieber Erwartungen an andere: Arbeitet mehr, kümmert Euch um Eure Rente, habt nicht so schlechte Laune.
Führen heißt bei Merz anweisen: In den vergangenen Wochen formulierte der Kanzler öffentlich Erwartungen an den Koalitionspartner (soll endlich aufhören zu blockieren) und die eigenen Minister Klingbeil und Reiche (sollen zu Vorschlägen kommen) und die Unternehmen (sollen 1000 Euro zahlen).
"Ich erwarte, ich erwarte"
"Ich erwarte, ich erwarte" – das klingt schon nach "warten" und Enthusiasmus löst das auch nicht aus.
Aber was löst Enthusiasmus aus? Hoffnung! Auf die Gefahr hin, wie ein Wandtattoo zu klingen, wage ich es, Antoine de Saint-Exupéry zu zitieren: "Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Leute zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre sie die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer."
Sehnsucht nach dem alten Leistungsdeutschland
Merz könnte es einmal damit versuchen, Sehnsucht zu wecken. Nach einem Deutschland, das es eben doch noch drauf hat. Vorsicht: Das ist nicht dasselbe, wie Ergebnisse zu versprechen, also etwa gute Gefühle im Frühling, Reformen im Herbst oder Steuererklärungen, die auf Bierdeckel passen.
Wer die Sehnsucht nach dem alten Leistungsdeutschland der 50er, 80er oder 2000er wecken kann, dem wird auch nicht jeder Fehltritt um die Ohren gehauen. "Wir brauchen wieder eine Vision."
Dieser Satz stand übrigens auch in Herzogs Ruckrede.