BayernAusbau des Frankenschnellwegs kommt
Die Nürnberger haben entschieden: Der stauanfällige Frankenschnellweg kann ausgebaut werden. Damit endet ein jahrelanger Streit.
Nürnberg (dpa/lby) - Der umstrittene Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg kann kommen: Bei einem Bürgerentscheid stimmte die Mehrheit der Wahlberichtigten für die Pläne der Stadt. Das Votum befriede einen Streit, der seit mehr als 30 Jahren Nürnberg schwele, sagte Oberbürgermeister Marcus König (CSU). "Wir werden jetzt die Planung, die wir haben, vorantreiben."
Die Stadt will die Stauprobleme auf der Verkehrsachse mit Hilfe eines 1,8 Kilometer langen Tunnels lösen, durch den künftig der Durchgangsverkehr fahren soll. Außerdem sollen eine dritte Spur im Westen und weitere Lärmschutzwände entstehen.
Die Gegner halten die Kosten von mehr als einer Milliarde Euro für zu hoch und die Planung für nicht zielführend, da der Ausbau ihrer Ansicht nach zu noch mehr Verkehr - vor allem von Lastwagen - auf die Strecke führen würde.
Viele Jahre Streit um den Ausbau
Der Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg spaltet seit vielen Jahren die Stadt und beschäftigte bereits mehrere Gerichte, wo die Gegner Niederlagen kassierten. Der Bürgerentscheid war für sie das letzte Mittel, das milliardenschwere Bauprojekt noch zu stoppen.
Dabei waren nun rund 380.000 Wahlberechtigte gefragt. Mit rund 53 Prozent lehnte nach der Auszählung von Sonntagabend die Mehrheit den Bürgerentscheid ab und stimmte damit für den Ausbau. Knapp 47 Prozent sprachen sich dafür aus, die Baupläne zu stoppen.
Hohe Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag demnach bei gut 40 Prozent und damit höher als bei früheren Bürgerentscheiden in Nürnberg. Das dürfte auch daran gelegen haben, dass die Wahlberechtigten automatisch Briefwahlunterlagen zugeschickt bekommen hatten und viele diese nutzten.
Das Ergebnis ist laut bayerischer Gemeindeordnung so bindend wie ein Beschluss des Stadtrats. Allerdings könnte es innerhalb eines Jahres durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. "Natürlich sind wir enttäuscht", sagte Michael Hauck von den Initiatoren des Bürgerentscheids. Die Initiative werde das Ergebnis aber akzeptieren.
Planung geht mit Hochdruck weiter
Doch wie geht es nun konkret weiter? Die Pläne für den Ausbau stehen, ruhten in letzter Zeit allerdings. "Jetzt werden die Ausschreibungen freigegeben", sagte König. Die Stadtverwaltung habe diese wegen des Bürgerentscheids zurückgehalten.
Nach Angaben der Stadt könnten die Bauarbeiten im Abschnitt West mit dritter Fahrspur und Lärmschutzwänden im Frühjahr 2027 beginnen. Danach - voraussichtlich 2030 - könnten die Bauarbeiten im Mittelabschnitt weitergehen. Rund zehn Jahre sind dafür veranschlagt.