In Gießen soll Ende November eine neue AfD-Jugendorganisation gegründet werden. Die Polizei bereitet sich auf mehrere Demonstrationen und mehr als 10.000 Teilnehmer vor.

Gießen (dpa/lhe) - Die Polizei Mittelhessen bereitet sich intensiv auf einen Großeinsatz rund um die für Ende November in Gießen geplante Gründungsversammlung einer neuen AfD-Jugendorganisation vor. Bislang seien der Stadt insgesamt fünf Demonstrationen gegen das Treffen angezeigt worden, teilte das Polizeipräsidium mit. Die Veranstalter rechnen demnach mit mehr als 10.000 Teilnehmern - verifizierte Zahlen, wie viele Menschen tatsächlich an den Protesten teilnehmen werden, lägen aktuell aber nicht vor. Auch konkrete Gewaltaufrufe seien derzeit nicht bekannt.

Man stehe in engem Austausch mit Sicherheitspartnern und den verantwortlichen Stellen, erklärte Polizeipräsident Torsten Krückemeier. "Dazu haben wir im Polizeipräsidium Mittelhessen einen Vorbereitungsstab eingerichtet, der bereits seit mehreren Wochen intensiv an der Vorbereitung und Planung des bevorstehenden Einsatzes arbeitet."

An dem Großeinsatz werden sich auch Polizisten aus anderen Bundesländern sowie Bundespolizisten beteiligen, wie ein Sprecher sagte. Man bereite sich auf alle möglichen Szenarien vor.

JA wurde vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft

Nach Auflösung der Jungen Alternative (JA) ist für 29. und 30. November in Gießen die Gründung der neuen AfD-Nachwuchsorganisation in der mittelhessischen Stadt geplant. Nach Angaben eines Parteisprechers soll dort der Vorstand der neuen Organisation gewählt sowie über den Namen und das Logo entschieden werden.

Die JA war ein weitgehend eigenständiger Verein und hatte sich nach einem Parteitagsbeschluss der AfD, sich zum 1. April von der Jungen Alternative zu trennen, Ende März selbst aufgelöst. Der Plan zur Gründung einer neuen Organisation war damit begründet worden, mehr Durchgriff auf die Parteijugend zu bekommen. Argumentiert wurde aber auch mit einem möglicherweise drohenden Vereinsverbot. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die JA als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Nachfolgeorganisation soll nun enger mit der AfD verbunden werden.

Verkehrsbehinderungen zu erwarten 

Wegen der Demos und Veranstaltungen rechne man mit sehr vielen Menschen in der Stadt an dem betreffenden Wochenende. Dadurch sei auch mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Zusammen mit Stadt und Landkreis will die Polizei die medizinische Notfallversorgung sowie die Erreichbarkeit von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sicherstellen. 

Bereits zuvor hatte die Polizei besorgt auf Protestaufrufe gegen das Treffen reagiert. Man beobachte "Aufrufe zu Gewalt im Rahmen von Demonstrationen setze ich mit einem Aufruf zur Gewalt gegen die eingesetzten Einsatzkräfte gleich", hatte Krückemeier erklärt. An die Bürgerinnen und Bürger hatte er zugleich appelliert: "Nutzen Sie Ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, aber respektieren Sie auch das Recht der anderen. Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass Gießen ein Ort ist, an dem politischer Streit mit Worten, nicht mit Fäusten ausgetragen wird."