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Mecklenburg-Vorpommern Polizeigesetz: Künstler fürchten "Stasi reloaded"

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Rostock (dpa/mv) - Künstler aus dem Nordosten, darunter Marteria und Feine Sahne Fischfilet, haben die geplante Verschärfung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG) kritisiert. Am Donnerstag veröffentlichten sie in den sozialen Medien unter dem Hashtag "#StasiReloaded" Aufrufe gegen das Gesetzesvorhaben, über das der Landtag in Kürze entscheiden muss.

"Obwohl dieses Gesetz immer krasser in die Grundrechte der Menschen eingreifen wird, ist die kritische Öffentlichkeit sehr gering", hieß es auf der Facebook-Seite von Feine Sahne Fischfilet. Angesichts der jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit der Polizei könne einem schlecht werden, dass diese noch mehr Rechte und anlasslose Überwachungsmöglichkeiten bekommen solle.

Aus Schule und Erzählungen der Eltern wisse man, wie in der DDR die Überwachung funktioniert habe. "Wenn man sich aber mal reinzieht, was irgendwelche Politiker heutzutage alles auffahren wollen, dann würden einige Stasi-Leute wohl vor Neid erblassen."

Mit der SOG-Änderung soll der Polizei unter anderem erlaubt werden, bereits vor einer schweren Straftat verdeckt in Computer und Smartphones einzudringen, um diese zu durchsuchen und verschlüsselte Kommunikation zu überwachen. Ein Richter soll jeweils zustimmen müssen. Kritiker sprechen dabei vom "Staatstrojaner". Das Protestbündnis "SOGenannte Sicherheit", das von Grünen, Linken und FDP unterstützt wird, ruft für den 16. Juni zu einer Demo zum Tag der offenen Tür im Landtag auf.

Website Bündnis SOGennante Sicherheit

Gesetzentwurf

FB-Video Marteria

FB-Post Feine Sahne Fischfilet

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