Niedersachsen & BremenProteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten
Zahlreiche Menschen sind am Wochenende auf die Straße gegangen, um ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen zu äußern. Die Polizei zählte am Samstag mehrfach Hunderte Teilnehmer, in Osnabrück mehr als 1000. Auch am Sonntag protestierten Frauen und Männer gegen die Corona-Politik.
Osnabrück/Emden (dpa/lni) - Zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik haben sich am Wochenende in mehreren niedersächsischen Städten Menschen versammelt. Mancherorts gab es zeitgleich Gegendemonstrationen. Die Versammlungen blieben laut Polizei weitgehend friedlich.
In Osnabrück zogen nach Angaben der Polizei am Samstag rund 1060 Menschen durch die Innenstadt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Zu einer Gegendemonstration versammelten sich rund 800 Menschen, darunter die Oberbürgermeisterin der Stadt, Katharina Pötter (CDU), wie eine Polizeisprecherin sagte. Den Angaben zufolge hielten sich die meisten Menschen an die Vorgaben wie das Tragen einer Maske. Vereinzelt leiteten Beamte Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, weil Menschen keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Insgesamt sei es friedlich geblieben, so die Polizeisprecherin.
In Lüneburg kamen nach Angaben der Polizei rund 250 Menschen zusammen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. In Braunschweig versammelten sich der Polizei zufolge rund 60 Menschen zu einer AfD-Versammlung, die unter dem Motto "Marsch für die Freiheit" stand. Zu einer Gegenversammlung kamen demnach etwa 350 Menschen zusammen. Wegen einer Beleidigung wurde ein Teilnehmer von der AfD-Versammlung ausgeschlossen. Ein Polizist wurde angegriffen, aber nicht verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. "Wir hatten einen weitgehend friedlichen Verlauf."
In Emden versammelten sich rund 390 Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, wie ein Polizeisprecher sagte. Zwischenfälle waren zunächst nicht bekannt. Zu einer Gegendemonstration kamen demnach bis zu 15 Menschen zusammen.
In Hildesheim zogen am Samstag protestierende Menschen durch die Innenstadt, wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte. Demnach handelte es sich um eine "mittlere zweistellige Anzahl von Personen". Die Mehrheit habe trotz Aufforderung keine Maske getragen, hieß es. Die Polizei leitete 17 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, weitere Verfahren sollten folgen, sobald die Versammlungsteilnehmer identifiziert seien. Ein Mann wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen, gegen ihn wurden Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz eingeleitet. Nach Angaben der Polizei soll er Polizeikräfte gefilmt und Widerstand geleistet haben.
Am Sonntagnachmittag versammelten sich in Cuxhaven 135 Menschen, wie ein Polizeisprecher sagte. Den Angaben zufolge protestierten auch sie gegen die Corona-Politik, die meisten trugen wie vorgeschrieben eine FFP2-Maske.
Versammlungen unter freiem Himmel sind in Niedersachsen auch in Corona-Zeiten erlaubt. Die Demo-Veranstalter müssen dabei jedoch geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen sicherstellen. Bereits Ende Dezember hat das Innenministerium die Versammlungsbehörden zudem aufgefordert, Beschränkungen wie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht per Allgemeinverfügung zu regeln. Verstöße gegen die Auflagen werden als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern bis zu 3000 Euro geahndet - das gilt auch für Veranstalter, die ihre Versammlung nicht angemeldet haben. Die Beschränkungen können auch per schriftlichem Bescheid oder mündlich vor Ort angeordnet werden.
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