Rheinland-Pfalz & SaarlandStärke von Lobbyismus macht Eder fassungslos
ntv bei Google bevorzugenGrünen-Fraktionschefin Katrin Eder erzählt, wie sich der Wechsel von der Regierungs- auf die Oppositionsbank anfühlt – und was ihrer Meinung nach für Politikverdrossenheit sorgt.
Mainz (dpa/lrs) - Für die rheinland-pfälzische Grünen-Fraktionschefin Katrin Eder ist der Wechsel von der Regierungs- auf die Oppositionsbank eine enorme Umstellung gewesen. "Ich habe bisher eigentlich immer gestaltet", sagte Eder der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Sie war vor ihrer Zeit im Ampel-Kabinett Verkehrs- und Umweltdezernentin in der Landeshauptstadt Mainz. "Ich kannte das noch gar nicht."
Es könne aber auch aus der Opposition heraus etwas bewegt werden – etwa die Regierung zu mehr Hitzeschutzmaßnahmen in Krankenhäusern antreiben, sagte Eder. Dass die Regierung Vorschläge der Grünen unmittelbar aufgreife, erwarte sie allerdings nicht. "Ich bin so lange in der Politik, dass ich natürlich weiß, wir können noch so gute Sachen vorschlagen, die Regierung wird davon nichts einfach so übernehmen, gar nichts." Davon dürfe man sich aber nicht beirren lassen. Es gehe darum, "inhaltlich gute Impulse zu setzen".
Stärke von Lobbyismus macht Eder fassungslos
Bei der Energiewende zeige sich eindeutig, dass diese Deutschland vorangebracht habe, und doch werde vieles von Schwarz-Rot zurückgedreht oder gebremst. "Was mich immer wieder fassungslos macht, ist die Stärke von Lobbyismus und von interessengeleiteter Artikulation", sagte Eder weiter. "Das findet sich dann auch in der Politik wieder." Für sie zeige sich das etwa bei Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), bei der sie eine Nähe zu den fossilen Energiekonzernen sehe.
"Das sorgt für Politikverdrossenheit", sagte Eder. Sie ziehe daraus aber auch Energie für die eigene Oppositionsarbeit. "Das gibt mir tatsächlich die Kraft, den Finger in die Wunde zu legen."