SachsenSteuerschätzung: Mehr Einnahmen in Sachsen aber Druck bleibt
ntv bei Google bevorzugenSachsen rechnet mit höheren Steuereinnahmen als noch im Mai. Finanzminister Piwarz spricht dennoch nur von einer leichten Entlastung. Warum die Herausforderungen für den Haushalt groß bleiben.
Dresden (dpa/sn) - Sachsen kann mit etwas mehr Steuereinnahmen rechnen als zunächst erwartet. "Für den sächsischen Haushalt bedeutet das allerdings nur eine leichte Entlastung. Unsere finanziellen Herausforderungen bleiben groß", sagte Finanzminister Christian Piwarz (CDU).
In diesem Jahr kann der sächsische Haushalt demnach mit Steuereinnahmen in Höhe von 20,3 Milliarden Euro rechnen, 34 Millionen Euro mehr als zunächst prognostiziert. In den Jahren 2027 und 2028 sollen es in Summe 312 Millionen Euro mehr sein, als noch im Mai erwartet.
"Die Steuerschätzung schafft im laufenden Haushaltsverfahren etwas zusätzlichen Spielraum. Sie ändert aber nichts am hohen strukturellen Konsolidierungsbedarf", sagte Piwarz. Entscheidend sei, die Mittel konsequent dort einzusetzen, wo sie nachhaltiges Wirtschaftswachstum ermöglichen würden.
Insgesamt habe sich die deutsche Wirtschaft aber etwas besser entwickelt als noch im Frühjahr erwartet. "Das ist eine gute Nachricht, die sich auch in den Steuereinnahmen niederschlägt. Vor allem die sächsischen Kommunen profitieren erfreulicherweise davon", betonte Piwarz.
Kommunale Steuereinnahmen deutlich höher als erwartet
Für die Kommunen wurden die bisherigen Erwartungen in der jetzigen Steuerschätzung deutlich nach oben korrigiert, da sich die Gewerbesteuereinnahmen im Freistaat zuletzt erheblich besser als im bundesdeutschen Durchschnitt entwickelt hätten, hieß es weiter. Demnach werden in diesem und den kommenden beiden Jahren jeweils Einnahmen in Höhe von 5,1 bis 5,5 Milliarden Euro vorausgesagt - insgesamt 526 Millionen Euro mehr als noch im Mai erwartet.