ThüringenFinanzspritzen für Investitionen – Land ändert die Regeln
Thüringen kann – wie andere Länder auch – Wirtschaftsförderung vor allem über staatliche Investitionshilfen für Unternehmen betreiben. Welche Regelungen das Wirtschaftsministerium jetzt geändert hat.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen ändert die Regeln, nach denen millionenschwere Investitionszuschüsse an Unternehmen vergeben werden. In dem Fördertopf stecken jährlich 60 Millionen bis 70 Millionen Euro, die vor allem Mittelständler als Finanzspritze für Fabrik- oder Erweiterungsprojekte nutzen können. Das wichtigste Förderprogramm des Landes für die Wirtschaft sei überarbeitet worden, teilte Wirtschaftsministerin Colette Boos-John in Erfurt mit.
Der Zugang zu Geld aus dem von Bund und Land finanzierten Programm zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur werde erleichtert, sagte die CDU-Politikerin. "In der aktuellen Wirtschaftslage senken wir die Hürden für die Investitionsförderung ein weiteres Mal deutlich."
Boos-John verspricht sich davon staatliche Investitionsanreize. Wegen der wirtschaftlichen Unsicherheiten durch weltweite Krisen und die Konjunkturschwäche halten sich derzeit viele Unternehmen mit neuen Projekten zurück. Die Industrie- und Handelskammer Erfurt sprach von einem richtigen Signal für den Wirtschaftsstandort Thüringen.
Was sich konkret ändert
Die Anforderungen an die Unternehmen, die staatliche Finanzhilfen bekommen wollen, sinken. Beispielsweise müssten Mittelständler die Zahl der Arbeitsplätze nicht mehr um zehn, sondern nur noch um fünf Prozent erhöhen, wenn sie eine Investitionsförderung beantragen. Das gelte auch, wenn sie den Umsatz pro Beschäftigten durch die Investition in einem Zeitraum von fünf Jahren um mindestens zehn Prozent verbessern – ohne Stellenabbau.
"Damit unterstützen wir in Zukunft gerade auch solche Investitionen, durch die sich Unternehmen moderner, produktiver und damit insgesamt wettbewerbsfähiger aufstellen", sagte Boos-John. Die Sicherung von Arbeitsplätzen oder neue Jobs blieben das Hauptziel der Förderung. Ende vergangenen Jahres hatte das Land bereits Antrags- und Nachweisverfahren in dem Programm vereinfacht.
Im Vorjahr haben nach Ministeriumsangaben 91 Unternehmen im Freistaat Investitionszuschüsse in Höhe von insgesamt 78 Millionen Euro bekommen. Das Geld sei für Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 340 Millionen Euro genutzt worden, mit denen mehr als 2.500 Arbeitsplätze gesichert und knapp 130 neu geschaffen wurden.