ThüringenKommunen schöpfen Millionen aus Thüringer Investitionstopf
Ob Schulen, Straßen oder Kindergärten: Thüringer Kommunen entscheiden selbst, wofür sie das Geld aus dem kreditfinanzierten Sonderprogramm des Landes ausgeben. Was den Fördertopf besonders macht.
Apolda (dpa/th) - Ein halbes Jahr nach dem Start des kommunalen Investitionsprogrammes des Landes sind bislang Projekte im Umfang von rund 164 Millionen Euro beantragt worden. Knapp 130 Millionen Euro davon seien bereits ausgezahlt worden, zogen Finanzministerin Katja Wolf (BSW) und der Vorstandsvorsitzende der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher in Apolda eine erste Zwischenbilanz. Bislang hätten 163 Kommunen Anträge gestellt - von großen Landkreisen bis zu sehr kleinen Gemeinden.
Der Topf umfasst insgesamt eine Milliarde Euro. Alle Thüringer Kommunen können daraus Kredite bei der Aufbaubank beantragen - auch jene, die aufgrund ihrer finanziellen Schwäche sonst keine Kredite mehr erhalten. Das Land übernimmt Zins und Tilgung. Der Freistaat geht mit dem kreditfinanzierten Kommunalprogramm einen Sonderweg. Anders als die meisten anderen Bundesländer gibt der Freistaat kein Geld aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur an die Kommunen weiter, sondern hat das eigene, kreditfinanzierte Landesprogramm aufgelegt, das bis 2029 läuft. Es solle einen Investitionsstau bei den Kommunen abbauen.
Schnelles Verfahren ohne größere Vorgaben
Finanzministerin Wolf verwies darauf, dass bewusst auf ein einfaches und unbürokratisches Verfahren gesetzt wurde. Anders als bei vielen Förderprogrammen gebe es keine detaillierten Vorgaben zur Verwendung der Gelder. "Wir vertrauen den Kommunen", sagte die Ministerin. Die Kommunen entschieden selbst, ob sie die Mittel für Schulen, Straßen, Brücken, Sportstätten oder andere Infrastrukturprojekte einsetzten. "Vor Ort weiß man am besten selbst, wofür das Geld gebraucht wird." Es gebe nur eine einzige Bedingung: Die Mittel müssten investiv genutzt werden.
Nach Ansicht von Wierlacher ist das Programm "ein absolutes Erfolgsmodell". Die Höhe des für jede Kommune möglichen Kredites hatte das Land im Vorfeld mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart. Da jede Kommune einen festen Anspruch auf ihren Anteil habe, bestehe deshalb nicht die Gefahr, dass Anträge wegen leerer Fördertöpfe abgelehnt würden. Die Kommunen könnten so in ihrem eigenen Tempo ihre Vorhaben umsetzen und die Mittel bis Ende 2029 abrufen. Finanzministerin Wolf geht davon aus, dass die bereitgestellte Milliarde vollständig ausgeschöpft werde.
Schulen, Straßen oder Kitas werden auf Vordermann gebracht
Der Landkreis Apolda etwa will seine zur Verfügung stehenden 18,6 Millionen Euro aus dem Programm in den nächsten Jahren für die Generalsanierung der dortigen Bergschule nutzen. Für die ersten Arbeiten fließen rund drei Millionen Euro aus dem Topf. Andernorts wird das Geld etwa in den Straßen- und Kanalbau investiert oder in Vorhaben der Dorferneuerung gesteckt. Auch Freizeit- und Erholungsstätten werden auf Vordermann gebracht, der soziale Wohnungsbau gefördert oder Kindergärten saniert.