ThüringenMinisterin will Ruhestandswelle bei Juristen brechen

Thüringens Landesregierung stellt mehr neue Richter und Staatsanwälte ein als in den Ruhestand gehen. Wie Ministerin Meißner auf den erwarteten Generationenwechsel reagiert.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Justizministerin Beate Meißner sieht Erfolge im Kampf gegen drohenden Personalmangel in der Justiz. In diesem Jahr seien mehr neue Richter und Staatsanwälte eingestellt worden als voraussichtlich in den Ruhestand gehen, sagte die CDU-Politikerin in einer Regierungserklärung im Landtag. Demnach würden 47 Richter und Staatsanwälte in diesem Jahr in den Ruhestand wechseln, während im laufenden Jahr 85 Richter und Staatsanwälte eingestellt worden seien.
"Ich bin überzeugt, wir werden noch in diesem Jahr die 100 knacken", sagte sie. Zudem seien derzeit rund 230 Rechtsreferendare im Einsatz - laut Meißner so viele wie seit dem Jahr 2014 nicht. Laut Meißner rollt auf Thüringen eine Ruhestandswelle in der Justiz zu - bis zum Jahr 2033 wird die Hälfte der Richter und Staatsanwälte im Land in den Ruhestand gewechselt sein, prognostizierte die Ministerin.
Meißner hob auch ein neues Programm zur Etablierung von Justizassistenten hervor. Es sieht vor, dass Rechtsreferendare nebenher bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften aushelfen können. Solche Justizassistenten starten zunächst in Erfurt, perspektivisch soll es sie aber im ganzen Land geben. Damit soll auch Wissenstransfer ermöglicht werden, damit nicht zu viel Erfahrung wegfällt, wenn viele ältere Bedienstete in den Ruhestand wechseln. "Wir müssen ermöglichen, dass Wissen weitergegeben wird."