ThüringenNeues Gesetz soll regionale Medien in Thüringen stärken
ntv bei Google bevorzugenDas Spektrum der Medienangebote ist groß – bis zum Bürgerradio. Was das neue Thüringer Mediengesetz regeln soll.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen will durch eine Änderung seines Landesmediengesetzes privaten und lokalen Medien mehr Spielraum verschaffen. Es gehe darum, "Medien aus Thüringen für Thüringen zu stärken", sagte Staatskanzleiminister Stefan Gruhner (CDU) in Erfurt. Die Gesetzesänderung sei vom Kabinett beschlossen worden und solle nun dem Landtag zur Beratung vorgelegt werden.
Möglich werden sollen für private Radiosender sogenannte Funkhausmodelle, bei denen bisher konkurrierende private Rundfunkanbieter nicht nur räumlich-organisatorisch, sondern auch redaktionell zusammenarbeiten können. Erstmals möglich werden soll kommerzielles Lokalradio.
Forderungen zur Arbeit von Bürgermedien
Bürgermedien sollen neue Formate wie Podcasts oder Veranstaltungen ermöglicht werden. Die Linke-Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf warf der Landesregierung vor, sie bleibe hinter den Möglichkeiten zur Unterstützung von Bürgerradios zurück. "Aus unserer Sicht braucht es Bürgerradios als Ankerpunkt in den Regionen, als Informations- und Medienbildungskompetenzzentren", erklärte Mitteldorf. Die Landesarbeitsgemeinschaft Bürgermedien Thüringen verlangte unter anderem längere Zulassungszeiträume, die bisher auf höchstens vier Jahren begrenzt seien.
"Wir wollen, dass die Medienlandschaft vielfältig bleibt", sagte der Minister. Er hoffe auf eine gesellschaftliche Debatte angesichts des immer härter werdenden Wettbewerbs lokale Medien mit digitalen Plattformen, die aus dem Ausland gesteuert würden. Das neu gefasste Landesmediengesetz habe zum Ziel, die Medienvielfalt in Thüringen zu sichern und zugleich den veränderten wirtschaftlichen und digitalen Bedingungen Rechnung zu tragen.