Abwrackprämie

Nach eingeübten Mustern versuchen Politik, Industrie und Gewerkschaften, der Krise der Autoindustrie beizukommen. Das eigentliche Problem wird aber nicht angegangen. Von Nils Kreimeier

Die deutsche Automobilindustrie steckt in einer Krise. Wirtschaftsminister Habeck will der wichtigen Branche helfen - aber ohne Schnellschüsse. Auch auf EU-Ebene möchte er sich einsetzen.

• Zur Förderung von E-Fahrzeugen Top-Ökonom findet Abwrackprämie "problematisch"

SPD und Grüne wollen Autofahrern den Umstieg in die E-Mobilität schmackhaft machen. Die Anreize werden noch diskutiert, doch Top-Ökonom Wambach hält eine angedachte Abwrackprämie für ein ungeeignetes Instrument.

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"Wenn der Motor stottert, müssen wir ihn in Gang bringen": Vor dem Autogipfel von Minister Habeck stellen mehrere SPD-Wirtschaftspolitiker Maßnahmen vor, die aus ihrer Sicht der Branche aus der Krise helfen. Dazu gehört auch eine Abwrackprämie. Die FDP findet den Gipfel derweil unnötig.

Was genau sie da trägt, weiß Lady Gaga auch nicht. Sie sei ja schließlich keine Mechanikerin, erklärt sie. Fest steht nur: Es ist ein Teil von einem Auto, in das sich die Sängerin auf einer Premiere in Los Angeles hüllt, um ihre Kollektion sprichwörtlicher Gaga-Outfits so mal wieder zu erweitern.

Nun also doch nicht: Bundesverkehrsminister Wissing plant nach eigener Aussage weder eine "Abwrackprämie" noch eine höhere Kaufprämie für Elektroautos einzuführen. Zuvor hatte das "Handelsblatt" von angeblichen Plänen berichtet. Umweltverbände und die SPD äußern massive Kritik, offenbar ohne Not.

Laut Koalitionsvertrag sollen alle Subventionen für E-Autos in drei Jahren auslaufen. Verkehrsminister Wissing denkt einem Bericht zufolge jedoch darüber nach, die Prämie aufzustocken und bis 2027 zu verlängern. Beim Kauf eines Neuwagens soll es dann bis zu 10.800 Euro vom Staat geben.

Überraschend entscheidet sich die Große Koalition bei ihrem Konjunkturpaket gegen eine Abwrackprämie zum Anheizen des Autoabsatzes. Doch vor dem Autogipfel mit der Kanzlerin bringt die CSU die alte Forderung wieder auf den Tisch. Mehr politische Unterstützung findet eine andere Idee.

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Die deutsche Autoindustrie steckt tief in der Krise und das nicht erst seit Corona. Vor allem das Überleben vieler mittelständischer Zulieferer steht auf dem Spiel. Unternehmen und Gewerkschaft fordern mehr Hilfe und selbst die Grünen-Chefin zeigt Verständnis.

Die Hoffnung auf eine Neuauflage der Abwrackprämie erfüllte sich nicht und so müssen sich die Autohändler in diesem Jahr mit deutlichen Umsatzeinbußen arrangieren. Für die Volkswagen-Vertretungen ist ausgerechnet ein Elektroauto ein Lichtblick.

Keine Abwrackprämie für die Autokonzerne, aber Corona-Unterstützung für bedürftige Familien und Hilfe für Kommunen: Die SPD kann punkten mit dem Konjunkturprogramm und konzentriert sich gerade auf Politik statt auf interne Intrige. Das müssen jetzt nur noch die Wähler merken. Von Frauke Niemeyer

Mit "Wumms" will die Große Koalition das Land aus der Krise ziehen, ein 130-Milliarden-Euro-Paket soll die Belastungen durch die Corona-Pandemie vergessen machen. Doch was ist genau geplant? Und wer hat durch welche Maßnahmen mehr auf dem Konto? Eine Übersicht.

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Deutschlands Wirtschaft steht teilweise still. Um Pleitewellen und Massenarbeitslosigkeit zu verhindern, muss sie sofort in Gang gebracht werden. Deshalb dürfen wir uns nicht in langfristig wichtigen, aber auf die Schnelle nicht hilfreichen Klima- und Nachhaltigkeitsdebatten verstricken. Ein Kommentar von Max Borowski

Anfang der nächsten Woche will die Große Koalition im Kampf gegen die Wirtschaftskrise ein großes Konjunkturpaket schnüren. Besonders umstritten ist dabei eine mögliche Kaufprämie für Neuwagen. Das Wirtschaftsministerium sieht dafür fünf Milliarden Euro vor.