Die FDP dringt auf eine Hochfahren der Wirtschaft. Dabei brauche es nun einen verlässlichen Zeitplan der Bundesregierung. Obendrein sollten Unternehmen, die die erforderlichen Regeln bei der Hygiene einhalten können, nicht gebremst werden.

FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel fordert von der Bundesregierung klare Vorgaben bei der Belebung der Wirtschaft. "Wir brauchen einen Fahrplan und wir brauchen Planungssicherheit", sagte er im "ntv Frühstart". Ohne Zweifel gehe der Gesundheitsschutz vor. Doch der gegenwärtige "Schwebezustand ist eine Belastung" für die Unternehmen. Deswegen forderte er, "verantwortbare Öffnungskonzepte und Gesundheitsschutz" zusammenzubringen.

Von den anstehenden Beratungen zwischen dem Kanzleramt und den Ländern erhoffe er sich, dass es im Anschluss "mehr Klarheit gibt für Unternehmen". Man sollte ihnen so viel Planbarkeit geben wie möglich. Dabei sprach sich Vogel dafür aus, "Hygieneregeln in den Mittelpunkt" zu stellen und "weniger Parameter wie Quadratmeter". Können einzelne Betriebe erklären, dass sie Sicherheitsabstände und andere Auflagen erfüllten, "sollte das im Mittelpunkt der Konzepte stehen".

Wichtig sei zudem die Frage, wie man Unternehmen weiter unterstützen könne. Vor allem für "kleine Selbstständige" müsse mehr getan werden, sagte er. Und schließlich sei zu klären, "wie kurbeln wir Arbeitsmarkt und Konjunktur wieder an".

Skeptisch zeigte sich Vogel dabei mit Blick auf das Thema Abwrackprämie. Ohne Zweifel sei die Autoindustrie zentral für Deutschland. "Trotzdem überzeugt mich die Abwrackprämie nicht." So falle die Bilanz der wissenschaftlichen Auswertung der Prämie nach der Finanzkrise "eher verheerend" aus. Obendrein bringe sie nichts, wenn die Menschen noch kein Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung hätten, sagte er weiter. Wichtiger sei vielmehr die "breite Entlastung der mittleren und kleinen Leute" bei Steuern und Abgaben. Dadurch ließe sich die Konjunktur besser ankurbeln.

Ferner regte Vogel an, nun massiv in den Ausbau der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität zu investieren. Der Strukturwandel sei ohnehin nötig, "Autos müssen sauberer werden", sagte er. "Warum das Netz nicht dichter spannen?"