Krah verharmlost SSFranzösische Rechtspopulisten brechen mit der AfDDie Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Krah zur SS empören die französische Le-Pen-Partei. Im Europaparlament will sie nun nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. Laut Wahlkampfleiter Alexandre Loubet werden die Rechtspopulisten nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion sitzen.21.05.2024
Wahlen in ThüringenKommunalpolitiker kandidiert auf AfD- und auf CDU-ListeAm kommenden Sonntag finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Jetzt wird bekannt, dass ein Mann sowohl auf der Liste der CDU als auch der AfD kandidiert - für unterschiedliche Ämter. Laut dem Innenministerium ist dies zulässig. Die Linke fordert eine Erklärung von der CDU.21.05.2024
RTL/ntv-TrendbarometerLinke fällt unter drei Prozent, Grüne legen leicht zuEs sieht nicht gut aus für die Linke. Die Partei verliert weiter Stimmen und fällt im neuen Trendbarometer aus der Einzelwertung. Bei der Kanzlerpräferenz kann derweil Außenministerin Baerbock auf Amtsinhaber Scholz und CDU-Chef Merz etwas aufholen.21.05.2024
"Normalisierung belastet Alltag"Opferverbände registrieren deutlich mehr rechte GewaltOpferberatungsstellen beklagen einen massiven Anstieg rechter Gewalt. Obwohl gerade mal elf Bundesländer betrachtet werden, geht die Zahl um mehr als 20 Prozent nach oben. Der Direktor der Gedenkstätte Buchenwald sieht das Problem in der AfD, welche zu Gewalt ermutige.21.05.2024
Auch Kontodaten entdecktErmittler finden wohl Unterlagen zu Gold bei AfD-Politiker BystronVerdächtigungen gegen AfD-Politiker Bystron gibt es seit einiger Zeit, Ende der Vorwoche finden Durchsuchungen bei ihm statt. Die Ermittler finden dabei einem Bericht zufolge Informationen zu Goldbarren und zu Konten des Bundestagsabgeordneten. Der könne alles erklären, beteuert er. 21.05.2024
Studie zu EinstellungenAblehnung der USA eint AfD- und BSW-WählerAuf die Ablehnung der US-Politik können sich Anhänger von AfD und BSW einer Studie zufolge verständigen. Auch sonst haben sie offenbar einige Gemeinsamkeiten. Unterschiede gibt es jedoch bei Ressentiments gegen Glaubensgemeinschaften. 20.05.2024
Es braucht ausreichend BeweiseKlingbeil warnt vor voreiligem AfD-VerbotsverfahrenEin Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster heizt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu an. SPD-Chef Klingbeil ist gegen voreilige Schritte - zunächst brauche es mehr konkrete Vorwürfe und Beweise gegen die als rechtsextremistisch eingeschätzte Partei.19.05.2024
Task Force von Bund und LändernGrüne fordern Materialsammlung zur AfDDie AfD darf nach einem Gerichtsurteil weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Grünen wollen die Erkenntnisgewinnung derweil breiter aufstellen. So soll auch das Wissen anderer Akteure systematisch genutzt werden. Es geht um eine breite Datenbasis für ein eventuelles Verbotsverfahren.18.05.2024
Im Shitstorm ohne RegenschirmWar's das jetzt für die AfD?Die Partei mit dem roten Pfeil hat zwei blaue Augen: Sie und ihr Spitzenpersonal haben ständig Ärger mit den Behörden und dann ist da auch noch Sahra Wagenknecht. Es fühlt sich an wie der Anfang vom Ende.17.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Pro-russische Plattform gesperrtEU beschließt Sanktionen gegen Voice of EuropeIm Rahmen des Ukraine-Kriegs verbreiten russische Seiten massenhaft Propaganda. Die EU geht gegen die Desinformation vor und sperrt nun mehrere Webseiten von Nachrichtenagenturen und Zeitungen. Auch ein tschechisches Portal, das in einen Skandal verwickelt ist, ist künftig nicht mehr im EU-Raum abrufbar.17.05.2024
