RTL/ntv-TrendbarometerUnion überholt AfD, aber Erwartungen an Merz geringGute Nachrichten für die CDU, aber schlechte für ihren Vorsitzenden: Erstmals seit Wochen kann die Union die AfD im RTL/ntv-Trendbarometer wieder überholen. Allerdings glauben nun weniger Deutsche, dass Friedrich Merz ein guter Bundeskanzler wird.20.05.2025
Regierungstalk bei MaischbergerMerz, AfD und die "variable Variable Trump"Normalerweise streiten sie sich in ihrem eigenen Podcast, diesmal bei Sandra Maischberger: Gewohnt meinungsstark diskutieren Augstein und Blome über die neue Bundesregierung, den Kampf gegen die AfD und die begrenzte Möglichkeit eines Friedens in der Ukraine.20.05.2025Von Marko Schlichting
Grund für schwaches WahlergebnisLinnemann: Migrationsabstimmung mit AfD war ein FehlerCDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält die gemeinsame Migrationsabstimmung mit der AfD Ende Januar für einen Fehler. Auch wegen der Sitzungswoche seien die Umfragewerte der Union vor der Wahl eingebrochen. Sein Meinungsumschwung entstammt jedoch nicht inhaltlichen Gründen.18.05.2025
Ex-Verfassungsrichter zweifeltGünther fordert AfD-Verbotsverfahren, Merz skeptischDer Kanzler möchte nicht den Eindruck erwecken, politische Konkurrenten beseitigen zu wollen. Die Prüfung, ob die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung kämpft, sieht er allein beim Staat, nicht im Bundestag. Nicht nur sein Parteifreund Daniel Günther will trotzdem Druck machen.18.05.2025
Queer-Hass von rechts"Es beginnt bei Minderheiten, aber endet in der Mitte"In den USA beschneidet Trump die Rechte der LGBTQIA+-Community. Derweil nehmen in Deutschland Hassverbrechen gegen queere Personen zu. Experten warnen, dass die Gewalt von den Rändern der Gesellschaft schon bald Richtung Mitte wandern könnte. 17.05.2025Von Aljoscha Prange
Verbotsfantasien mit FolgenUnd das ist erst die erste Staffel "Game of AfD"Die AfD sei rechtsextrem, begutachtet der Verfassungsschutz. Noch mehr über die Partei reden könnten wir nur, wenn es ein Verbotsverfahren gäbe. Ist das Absicht oder Einfalt?17.05.2025Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Streit um VerfassungsschutzchefBrandenburgs Innenministerin Lange tritt zurückWeil sie ihrer Meinung nach zu spät über eine Entscheidung des Verfassungsschutzes informiert worden sei, schmeißt Brandenburgs Innenministerin Lange den Behördenchef raus. Doch Zweifel an ihrer Darstellung kann sie nicht ausräumen. Nun wirft sie das Handtuch. Für Ministerpräsident Woidke ist das in zweierlei Hinsicht ein Problem.16.05.2025
Bundestag auf BetriebstemperaturDobrindt schafft es, dass AfD, Grüne und Linke sich aufregenInnenminister Dobrindt will die Polarisierung zurückdrängen, sagt er im Bundestag, aber dort gelingt ihm das nicht so gut: Von rechts bis links empört sich die Opposition über seine Rede, und auch die SPD klatscht nur in Teilen.16.05.2025Von Hubertus Volmer
NSDAP-Verweis im BundestagKlöckner spricht Machtwort: Ich entscheide, was ich rügeIm Bundestag fordert der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Er sagt, die Möglichkeit eines Parteienverbots sei "eine Konsequenz aus den entsetzlichen Erfahrungen mit der NSDAP". Die AfD protestiert.16.05.2025
Zehn Monate vor der WahlUmfrage: CDU in Baden-Württemberg deutlich vor den GrünenSeit über 14 Jahren führen die Grünen die Landesregierung in Baden-Württemberg an. Mit Blick auf die nächste Wahl müssen sie aber kräftig zittern. In einer Umfrage liegen sie deutlich hinter ihrem Koalitionspartner, der CDU. Zwei andere Parteien können kräftig zulegen. 15.05.2025
