Für die AfD in SachsenGauland tritt doch zur Bundestagswahl anAlexander Gauland kündigt kürzlich an, nicht zur nächsten Bundestagswahl antreten zu wollen. Jetzt vollzieht er eine Kehrtwende. Aus Sachsen ist zu hören, dass der AfD-Gründer doch für seine Partei kandidiert. In seiner Geburtsstadt will er sich das Direktmandat holen. 22.11.2024
Aus Angst vor Ost-Wählern?AfD streicht Wehrpflicht aus WahlprogrammEigentlich hat sich die AfD in ihr Grundsatzprogramm geschrieben, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Doch damit möchte die Partei im beginnenden Wahlkampf lieber nicht werben - aus dem vorläufigen Wahlprogramm ist die Wehrpflicht kurzerhand gestrichen worden. Warum?20.11.2024Von Martin Schmidt
Forsa-Politiker-Ranking NovemberPistorius düpiert Scholz, Wagenknecht bricht einIm neuen Ranking der beliebtesten Politiker zeigt sich einmal mehr, wie viel beliebter Verteidigungsminister Pistorius im Vergleich zu Kanzler Scholz ist. CDU-Chef Merz legt dagegen zu. Die größte Bewegung gibt es aber woanders.19.11.2024
"Das kleinere Übel" als MerzAfD-Abgeordneter will Scholz Vertrauen aussprechenAm 16. Dezember stimmt der Bundestag über die Vertrauensfrage ab. Kanzler Scholz will damit den Weg frei machen für Neuwahlen und hofft auf eine Niederlage. Doch genau wie SPD und Grüne will auch ein AfD-Abgeordneter für den Kanzler stimmen - ziehen andere nach, droht ein politisches Debakel.19.11.2024
Anfeindungen werden unerträglichMarco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurückÜber 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden. 19.11.2024
Selbstkritische Töne und DankRicarda Lang verabschiedet sich mit knackiger RedeRicarda Lang blickt ganz unverblümt auf ein "beschissenes Jahr" zurück. Die scheidende Grünen-Vorsitzende appelliert an ihre Partei, klarer zu kommunizieren und auch eigene Ratlosigkeit einzugestehen. Zum Abschied wendet sie sich in sehr persönlichen Worten an ihre Wegbegleiter.16.11.2024
Umstrittene MehrheitAfD sichert CDU-Waldschutzplan im EU-ParlamentMit den Stimmen der AfD-Abgeordneten hat die CDU eine knappe Mehrheit für ein weniger strenges EU-Waldschutzgesetz erzielt. Die Abstimmung sorgt für Zündstoff im Europaparlament. Kritiker sehen in dem Vorgehen ein Einreißen der sogenannten Brandmauer gegen Rechtsaußen.14.11.2024
Startup-Szene vor Rechtsruck?Stargründer fordert Merz zu Koalition mit AfD aufMit Christian Reber mischt sich einer der bekanntesten Köpfe der deutschen Startup-Szene in die Debatte über eine neue Regierungsbildung ein. In einem Post auf X richtet er sich direkt an Friedrich Merz: Die CDU solle sich für die AfD öffnen. Sein Vorstoß sorgt bei einigen Kollegen für Entsetzen und Unverständnis.14.11.2024
AfD-Abgeordnete verließen SaalNeubrandenburg erlaubt Hissen der RegenbogenfahneBundesweit sorgt die Stadt Neubrandenburg für Aufsehen, weil sie das Hissen der Regenbogenfahne auf dem Bahnhofsplatz verbietet. Einen Monat später stimmen Abgeordnete mehrheitlich dafür, die Fahne als Symbol für Vielfalt anzuerkennen. Einige Abgeordnete verlassen vor Abstimmung den Saal.13.11.2024
"Schenkelklopfen in Moskau"Söder stempelt Ampel als "schwächste Regierung aller Zeiten" abAuf die Regierungserklärung des Bundeskanzlers reagiert CSU-Chef Söder mit ausschweifender Kritik. Das Ampel-Aus sei "stil- und würdelos" gewesen, das halbe Land habe sich fremdgeschämt. Scholz solle sich daher besser ein Beispiel an Joe Biden nehmen. 13.11.2024
