Schmiergeld abgezweigt?Ukrainischer Beamter wegen Korruption in U-Haft Angesichts des angestrebten EU-Beitritts will die Ukraine konsequenter gegen Korruption im Land vorgehen. Nun wird der Chef der Behörde für Regierungskommunikation entlassen und kommt in U-Haft. Er soll Gelder in Millionenhöhe abgezweigt haben. 23.11.2023
"Phase der Selbstzensur" vorbeiISW sieht großen Frust bei russischen UltranationalistenNach einem ukrainischen Angriff auf ein Konzert in Donezk mit etlichen Toten und Verletzten ist die Empörung unter russischen Militärbloggern groß. Laut dem Thinktank ISW spiegelt die Kritik "die anhaltende Frustration" der Ultranationalisten wider und zeigt: Die Zeit der Zurückhaltung ist beendet.23.11.2023
Schleust Moskau Migranten in EU?Finnland lässt nur einen Grenzposten offenFinnland wirft seinem Nachbarn Russland vor, massenhaft Migranten ohne Papiere über die Grenze zu schleusen. Als Reaktion darauf schließt das NATO-Land zunächst die Hälfte seiner Grenzübergänge. Da die Maßnahmen wenig Wirkung zeigen, greift Helsinki weiter durch. 22.11.2023
Zynische Rede bei VideogipfelPutin appelliert an G20: "Tragödie" in der Ukraine beendenZum ersten Mal seit längerer Zeit nimmt Wladimir Putin an einem G20-Treffen teil. Den von ihm angeordneten Angriffskrieg gegen die Ukraine bezeichnet der Kremlchef dabei als eine "Tragödie". An die Gipfel-Teilnehmer appelliert er, darüber nachzudenken, wie man diese nun beenden kann. 22.11.2023
Zweifel an StrategieOrban zwingt EU Grundsatzdebatte zur Ukraine aufMitte Dezember will die EU weitreichende Entscheidungen zugunsten Kiews treffen. Ungarns Premier Orban stellt nun aber in einem Schreiben die Ukraine-Strategie der Union infrage. Diplomaten räumen ein, dass die Fragen richtig und wichtig seien. Mit seiner Vetodrohung könnte Orban aber ein anderes Ziel verfolgen. 22.11.2023
Ukrainische Vorstöße beunruhigenMoskau versucht offenbar "Hysterie" einzudämmenDer Ukraine gelingen Vorstöße am Ostufer des Dnipro - was bei russischen Militärbloggern die Besorgnis nährt. So beklagen sie, dass auch Verwundete kämpfen müssten und "die eigene Trägheit" der "Hauptfeind an der Front" sei. Verteidigungsminister Schoigu reagiert nun.22.11.2023
Folgen des HaushaltsurteilsFinanzministerium sperrt Krisenfonds WSF - und schließt ihnInfolge des Karlsruher Urteils stoppt das Finanzministerium die Ausgaben aus dem Energiepreisbremsen-Topf. Alle weiteren Aufwendungen für das laufende Jahr würden gesperrt, heißt es in einem Schreiben. Laut einem Bericht soll der Fonds zum Jahresende ganz geschlossen werden - früher als geplant.21.11.2023
"Flugabwehr ist entscheidend"Pistorius beschert Kiew weitere MilliardenhilfeRusslands Luftangriffe auf die Ukraine nehmen wieder zu. Verteidigungsminister Pistorius verspricht bei seinem Besuch in Kiew neue Flugabwehrsysteme, um die Energieinfrastruktur im Winter besser zu schützen als im vergangenen Jahr. Dies ist Teil einer Militärhilfe Deutschlands in Höhe von 1,3 Milliarden Euro.21.11.2023
Einige Staaten blockierenEU-Ratschef Michel bremst Kiews EU-HoffnungNach Russlands Angriff wird der Ukraine eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Ratspräsident Michel dämpft nun allerdings die Aussicht, dass das schnell passieren könnte. Kiew habe noch viel zu tun.21.11.2023
Verletzte und Toter in Donezk Russland beschießt Krankenhaus und Bergwerk In der Nacht überzieht Russland die Ostukraine erneut mit Raketen- und Drohnenangriffen. Dabei werden ein Krankenhaus und ein Bergwerk getroffen. Laut Kiew werden sechs Zivilisten verletzt, einer stirbt. Weitere Menschen könnten noch verschüttet sein. 21.11.2023
