"Gesichert extremistisch"Verfassungsschutz beobachtet Thüringer AfD Für den Thüringer Verfassungsschutz steht nun fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft. In einigen anderen Bundesländern gibt es diese Kategorie gar nicht.12.05.2021
Thüringer AfD-Chef sagt NeinHöcke lehnt Bundestagskandidatur abKurzzeitig geht das Gerücht um, der Thüringer AfD-Chef Höcke könnte im Herbst nach Berlin umziehen. Doch nun steht fest: Der umstrittene Landesvorsitzende lehnt eine Kandidatur für den Bundestag ab. Stattdessen will sich der rechte Politiker auf die Arbeit in Thüringen konzentrieren.08.05.2021
EU-Austritt und GrenzzäuneAfD-Hardliner prägen WahlkampfprogrammAfD-Parteichef Meuthen wirft der Kanzlerin vor, sie habe die "Normalität" im Land zerstört. Dementsprechend liest sich das Programm der Partei für die Bundestagswahl: Deutschland soll raus aus der EU, der Familiennachzug für Flüchtlinge beendet werden. Auch die Corona-Maßnahmen lehnt die AfD ab.11.04.2021
Höcke-Lager setzt sich durchAfD fasst Radikalresolution zu Corona-KursDie AfD schwingt sich auf zum parlamentarischen Arm der Corona-Proteste: Unterstützt von Björn Höcke setzen Delegierte auf dem Bundesparteitag eine Corona-Resolution durch, die den Lockdown sowie Test- und Maskenpflicht rundweg ablehnt. Das Papier ist intern umstritten.10.04.2021Von Sebastian Huld
Bundesparteitag vermeidet StreitAfD lässt Mitglieder Spitzenkandidaten wählenDie AfD will in Dresden ihr Bundestagswahlprogramm beschließen und ein Signal der Einigkeit aussenden. Die konfliktträchtige Frage nach dem oder den Spitzenkandidaten wird zum Auftakt ausgeräumt. Dafür stehen neue Streitthemen auf der Agenda.10.04.2021
Im Visier von VerfassungsschutzAfD setzt auf Jetzt-erst-recht-StimmungDer AfD steht ein schwieriges Wahljahr bevor. Mit der Einstufung als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" durch den Verfassungsschutz dürfte auch dem letzten Anhänger klar sein, was für einer Partei er da seine Stimme gibt. Doch verloren haben Meuthen & Co. damit noch lange nicht.03.03.2021
Aus der Schmoll-EckeDa lag Grinse-Höcke total danebenDer Anstieg wilder Prognosen und Warnungen aus Politikermündern ist nach wie vor exponentiell. Zum Glück ist mit Armin Laschet nun ein visionärer Realist CDU-Oberhirte. Während Björn Höcke beim Versuch, sich an Verquerte ranzuwanzen, krass scheitert.23.01.2021Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Entscheidung nächste WocheVerfassungsschutz will wohl AfD beobachtenZwei Jahre prüft der Bundesverfassungsschutz Ziele und Auftreten der AfD. Dazu nutzt die Behörde ausschließlich öffentliche Dokumente. Ein Abschlussbericht empfiehlt nun die Beobachtung der Partei. Die Innenminister der Länder sind sich einem Bericht zufolge in der Frage weitgehend einig.19.01.2021
Fall für VerfassungsschutzBeobachtung der gesamten AfD rückt näher Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis der Verfassungsschutz die gesamte AfD unter Beobachtung stellt. Dies macht Geheimdienstchef Haldenwang den Innenministern deutlich. Für SPD-General Klingbeil ist dies ein überfälliger Schritt: Die AfD sei "voll mit Nazis".11.12.2020
Ermittlungen in ThüringenRamelows und Höckes Immunität aufgehobenZwischen Thüringens Ministerpräsidenten Ramelow und einem AfD-Abgeordneten kracht es im Sommer so sehr, dass der Linke-Politiker sogar den Mittelfinger zeigt und beleidigende Worte wählt. Nun verliert er seine Immunität, damit dazu ermittelt werden kann.04.12.2020
