Bündnis 90/Die Grünen

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Doch kein Bundestags-Abgang?Haßelmann: Habeck kümmert sich zukünftig um Außenpolitik

Die Grünen-Fraktionschefin will einen zeitnahen Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundestag nicht bestätigen. Stattdessen erhalte der geschäftsführende Wirtschaftsminister einen Posten im Auswärtigen Ausschuss - und soll sich um die Beziehungen mit den USA kümmern.

18.04.2025

Nachrückerin steht bereitRobert Habeck will Bundestagsmandat niederlegen

Nach der enttäuschenden Bundestagswahl verabschiedet sich Robert Habeck bei den Grünen aus der ersten Reihe der Politik. Einem Medienbericht zufolge will der 55-Jährige im Sommer auch den Bundestag verlassen. Eine junge Politikerin soll schon als Nachrückerin bereitstehen.

17.04.2025

Klage gegen BerichtGrünen-Politiker Gelbhaar verliert vor Gericht gegen Zeitung

Beim RBB gibt es Rücktritte wegen der Berichterstattung über den Grünen-Politiker Gelbhaar. Gegen eine Parteikollegin ist er vor Gericht erfolgreich. Jetzt erleidet er eine juristische Schlappe.

17.04.2025

Nach AufnahmeflugBundespolizei ermittelt gegen mehrere eingereiste Afghanen

Die Aufnahmeflüge mit Afghanen nach Deutschland sind umstritten. Die scheidende Bundesregierung führt sie noch durch, die künftige will die Programme beenden. Nachdem am Mittwochabend in Leipzig eine Maschine gelandet ist, besteht bei einigen der Passagiere der Verdacht auf eine Straftat.

17.04.2025

Ortskräfte im Visier der TalibanGrüne werfen Union vor, Aufnahmeversprechen zu brechen

Durch die Taliban sind frühere afghanische Ortskräfte, die für Deutschland arbeiteten, massiv gefährdet - weshalb Berlin ihnen die Aufnahme versprach. Dass die Union nun "aus allen Rohren" dagegen schieße, erzürnt Grünen-Politiker von Notz. Das erschüttere das Vertrauen in deutsche Zusagen.

17.04.2025

RTL/ntv-TrendbarometerKnappe Mehrheit traut Schwarz-Rot mehr zu als der Ampel

Dass der künftige Kanzler Merz einen guten Job machen wird, glauben weiter nur wenige Deutsche. Anders sieht es laut einer Forsa-Umfrage bei den Erwartungen an die schwarz-rote Bundesregierung aus: Mehr als jeder Zweite ist überzeugt, sie werde besser regieren als die Ampel-Koalition.

15.04.2025

Weiterer Ausbau gefordertSanierte Riedbahn sorgt für verspätete Züge

Fünf Monate baut die Deutsche Bahn an der wichtigen Riedbahn, weil die Strecke für Verspätungen sorgt. Nach den Arbeiten ist klar: Auf den 120 Kilometern entstehen immer noch Verzögerungen. Ein Grünen-Politiker fordert noch mehr neue Gleise.

15.04.2025

Union schießt gegen BaerbockBundesregierung verteidigt Evakuierungsflüge von Afghanen

Die Ampelkoalition will Menschen, deren Leben nach der Machtübernahme der Taliban bedroht ist, Schutz in Deutschland bieten. Einige werden ausgeflogen, weitere sollen folgen. Das lässt die Union schäumen. Die amtierende Bundesregierung verteidigt den Schritt.

14.04.2025

"Nicht nur unehrlich ..."Grünen-Chef Banaszak sieht große Lücke im Koalitionsvertrag

Mit dem CO2-Preis werden die Kosten für Heizen und Autofahren in den nächsten Jahren stark steigen. In Ampel-Zeiten sollte das Klimageld dafür ein Ausgleich sein. Grünen-Chef Banaszak vermutet Kalkül dahinter, dass Schwarz-Rot das Instrument nicht mehr im Programm hat.

14.04.2025

Grünen-Chef besucht Türkei"Jemand wie Erdogan riecht unsere Angst"

Neu-Grünen-Chef Felix Banaszak fliegt für seine erste Auslandsreise in die Türkei. Dort hat Präsident Erdogan seinen beliebtesten Widersacher ins Gefängnis werfen lassen. Banaszak trifft Protestler, aber spricht auch beim Regime vor. Zu später Stunde erzählt er, wie er selbst mal in Polizeigewahrsam landete.

12.04.2025