Wieduwilts Woche Macht uns Lindner zu Milei-onären? Oder macht er uns was vor?Auf der Suche nach Disruption, Aufbruch und Wende hat der Vorsitzende der Liberalen zwei Vorbilder gefunden: den Milliardär Elon Musk und den Präsidenten Argentiniens, Javier Milei. Wird bald wieder in die Hände gespuckt? Oder will hier jemand nur die Debatte von sich weglenken?06.12.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Führt zu neuer Verunsicherung" Handwerk warnt Union und FDP vor Heizungsgesetz-AbschaffungCDU-Generalsekretär Carsten Linnemann möchte beim Heizungsgesetz lieber auf (bereits steigende) CO2-Preise setzen, als den Deutschen klimafreundliche Gebäudetechnik vorzuschreiben. Handwerkspräsident Dittrich ermahnt die Union und FDP allerdings, das Heizungsgesetz nicht radikal zu verändern.06.12.2024
Antrag Hunderter Abgeordneter Bundestag debattiert emotional über AbtreibungenLosgelöst vom Fraktionszwang wollen Hunderte Abgeordnete im Bundestag eine Neuregelung des Paragraf 218. Lediglich Union und AfD stellen sich geschlossen dagegen. Angesichts des nahen Wahltermins läuft den Initiatoren aber die Zeit weg. Das Vorhaben droht im Parlament zu versanden.05.12.2024
Habeck? "Einfach inkompetent" Söder liefert deutliches Veto zu Merz' Grünen-OfferteMarkus Söder hat keine Lust auf eine Koalition mit den Grünen. Er und seine Partei machen das seit Monaten mehr als deutlich. CDU-Chef Merz zeigt sich hingegen offen für eine Zusammenarbeit mit Robert Habeck. Der bayerische Regierungschef fährt ihm dafür umgehend in die Parade. 05.12.2024
"Haben einen Regierungsanspruch" Alice Weidel erklärt ihre AfD-KanzlerinnenpläneAm Samstag stellt die Alternative für Deutschland ihre Kanzlerkandidatin vor: Alice Weidel. Bei ntv erklärt sie jetzt schon einige ihrer Positionen: Kernkraft ja, Heizungsgesetz nein. Und Abtreibungen sollen nicht "hippiemäßig" stattfinden.05.12.2024Von Tom Kollmar
CDU-Chef hält Grundsatzrede Merz über Russland: "Stärke schreckt Aggression ab"In einer Rede handelt Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der Union, die wichtigsten sicherheitspolitischen Themen ab. Die Ukraine wolle er in den nächsten Tagen besuchen, Russland gegenüber will er Stärke demonstrieren. Den Kanzler kritisiert er für ein Telefonat.04.12.2024
"Mehrheit ohne linke Parteien" Lindner schwärmt von einer Koalition mit der CDUChristian Lindner sieht seine Glaubwürdigkeit durch das Ende der Ampel nicht beschädigt. Für die Zukunft wünscht sich der FDP-Chef eine Regierungskoalition mit der CDU. Denn nur eine Mehrheit ohne linke Parteien könne eine wirkliche Richtungsentscheidung vollziehen, meint der Liberale. 04.12.2024
Kretschmer will Sparhaushalt Koalition aus CDU und SPD in Sachsen stehtIn Sachsen bilden CDU und SPD eine Minderheitsregierung. Der Koalitionsvertrag steht. Für alle Vorhaben werden sie Unterstützung aus anderen Fraktionen brauchen. Die Linke knüpft dies an Bedingungen. Die AfD sieht ein visionsloses, wackliges Konstrukt.04.12.2024
Scholz in Regierungsbefragung Lahme Ente trifft handlungsunfähigen BundestagNoch einmal stellt sich Olaf Scholz als amtierender und nicht nur geschäftsführender Bundeskanzler den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Er wirbt um gemeinsame Beschlussfassungen, doch ein Aufeinanderzugehen ist von keiner Seite zu erkennen - auch nicht in wichtigen anstehenden Fragen.04.12.2024Von Sebastian Huld
Erste Fragestunde nach Ampel-Aus Scholz warnt - und verteidigt sich umfassendErstmals seit dem Ampel-Aus stellt sich Scholz den Fragen der Abgeordneten. Kurz vor seiner Vertrauensfrage kommt der Kanzler auf das Plenum mit einer Bitte zu, seine Politik verteidigt er an mehreren Stellen. Auch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin regt er an.04.12.2024
